Rechtsprechung
   BPatG, 16.08.2011 - 28 W (pat) 112/10   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Princess" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • kanzlei.biz

    "Princess"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Löschung der Marke "Princess" für Waren aus dem Schmucksektor; Fehlende Unterscheidungskraft bei nicht beschreibenden Angaben oder Zeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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