Rechtsprechung
   BPatG, 16.06.2010 - 28 W (pat) 123/09   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • markenmagazin:recht (Kurzanmerkung und Volltext)

    § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
    Löschung der Marke "Froschkönig” - Markenschutz für Märchenfiguren

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Froschkönig" - Freihaltungsbedürfnis - keine Verkehrsdurchsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    "Froschkönig" als Wortmarke für Schmuck nicht eintragungsfähig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Das Märchen vom Froschkönig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Froschkönig-Schmuck

Besprechungen u.ä.

  • markenmagazin:recht (Kurzanmerkung und Volltext)

    § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
    Löschung der Marke "Froschkönig” - Markenschutz für Märchenfiguren




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 27.05.2014 - 29 W (pat) 41/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "CAMOMILLA" - Freihaltungsbedürfnis -

    Auf dem Schmuck- und Uhrensektor spielt motivorientiertes Design eine besonders wichtige Rolle (vgl. BPatG, Beschluss vom 16.06.2010, 28 W (pat) 123/09 - Froschkönig).
  • BPatG, 13.10.2016 - 27 W (pat) 523/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "HAUS WITTELSBACH" - zur Schutzfähigkeit eines Namens

    Motive spielen als Designelement im Schmuckbereich eine wichtige Rolle als Auswahlkriterium (vgl. BPatG, Beschluss vom 16. Juni 2010, 28 W (pat) 123/09 - Froschkönig).
  • BPatG, 04.10.2018 - 28 W (pat) 573/17
    Allerdings ist einem solchen Zeichen für die Waren der Schutz zu versagen, bei denen die konkrete Ausgestaltung ein maßgebliches Kriterium für die Kaufentscheidung ist und daher auch regelmäßig in der Produktbeschreibung benannt wird (vgl. BPatG 29 W (pat) 41/12 - Camomilla; BPatG 28 W (pat) 123/09 - Froschkönig).
  • BPatG, 23.04.2014 - 28 W (pat) 523/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Märchenprinzen" - Freihaltungsbedürfnis -

    Auf dem Schmuck- und Uhrensektor spielt motivorientiertes Design eine besonders wichtige Rolle (vgl. BPatG, Beschluss vom 16. Juni 2010, 28 W (pat) 123/09 - Froschkönig).
  • BPatG, 07.05.2014 - 29 W (pat) 74/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Elfenreich" - Freihaltungsbedürfnis -

    Auf dem Schmuck- und Uhrensektor spielt motivorientiertes Design eine besonders wichtige Rolle (vgl. BPatG, Beschluss vom 16.06.2010, 28 W (pat) 123/09 - Froschkönig).
  • BPatG, 11.09.2012 - 27 W (pat) 50/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wildschütz Jennerwein" - zur Markenfähigkeit von

    Damit könne die angemeldete Bezeichnung als Angabe zur Beschaffenheit dienen (vgl. BPatG, Beschl. v. 16. Juni 2010 - 28 W (pat) 123/09 - Froschkönig).
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