Rechtsprechung
BPatG, 03.12.2015 - 28 W (pat) 125/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 5 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 S 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "headfuck statement fashion" - Verstoß gegen die guten Sitten - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eintragungsfähigkeit der Wortfolge "headfuck statement fashion" für Waren im Schmuck- und Bekleidungsbereich
- online-und-recht.de
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "headfuck statement fashion" - Verstoß gegen die guten Sitten
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "headfuck statement fashion" - Verstoß gegen die guten Sitten
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "headfuck statement fashion" - Verstoß gegen die guten Sitten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Headfuck statement fashion als Marke sittenwidrig?
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BPatG, 18.12.2012 - 27 W (pat) 22/12
Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "headfuck" (Wort-Bildmarke) - …
Auszug aus BPatG, 03.12.2015 - 28 W (pat) 125/12
Hinsichtlich des Wortelementes "headfuck" kommt der Senat aufgrund seiner Recherche zu der gleichen Beurteilung wie der 27. Senat in der Entscheidung zu der Wort-/Bildmarke (GRUR-RR 2013, 253 f.). - BGH, 02.10.2012 - I ZB 89/11
READY TO FUCK
Auszug aus BPatG, 03.12.2015 - 28 W (pat) 125/12
Andererseits ist eine noch nicht eingetretene, sondern sich nur in Ansätzen abzeichnende Liberalisierung oder Banalisierung in der Sichtweise grob anstößiger Ausdrücke in der Eintragungspraxis nicht vorweg zu nehmen (BGH GRUR 2013, 729, 730 - READY TO FUCK m. w. N.).