Weitere Entscheidung unten: BPatG, 09.02.2011

Rechtsprechung
   BPatG, 12.04.2011 - 28 W (pat) 13/10   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • markenmagazin:recht

    Simca - Wiederbelebung alter Marken

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 8 Abs. 2 Nr. 10; 50 Abs. 1 MarkenG
    Zu den Voraussetzungen einer "bösgläubigen Markenanmeldung” / Die Marke "Simca”

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Simca" - keine bösgläubige Markenanmeldung - fehlender schutzwürdiger Besitzstand der Löschungsantragstellerin - Benutzung der Marke für einen Teil der beanspruchten Waren - keine Anhaltspunkte für unlautere Behinderungsabsicht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung der Marke Simca wegen einer Bösgläubigkeit bei der Markenanmeldung aufgrund einer Kenntnis von einer Drittnutzung eines ähnlichen Zeichens für ähnliche Waren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 27.10.2011 - I ZB 23/11  

    Simca

    Die Beschwerde der Antragstellerin ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschluss vom 12. April 2011 - 28 W (pat) 13/10, juris).
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   BPatG, 09.02.2011 - 28 W (pat) 13/10   

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