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   BPatG, 22.06.2005 - 28 W (pat) 134/04   

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BPatG, 22.06.2005 - 28 W (pat) 134/04 (https://dejure.org/2005,32002)
BPatG, Entscheidung vom 22.06.2005 - 28 W (pat) 134/04 (https://dejure.org/2005,32002)
BPatG, Entscheidung vom 22. Juni 2005 - 28 W (pat) 134/04 (https://dejure.org/2005,32002)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 23.02.2011 - 26 W (pat) 510/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "acTiVo (Wort-Bild-Marke)" - Freihaltungsbedürfnis -

    "Activo" stellt damit ein Zeichen dar, das vom Verkehr - auch wegen der Verwendung von Begriffen wie "aktiv" oder "aktive" in der Werbung (vgl. PAVIS PROMA, HABM R1120/06-1, 28.02.2007 - BODY ACTIVE; PAVIS PROMA, BPatG 28 W (pat) 134/04 - Active) stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden wird (vgl. ebenso BGH WRP 1999, 1169, 1171 - For You; WRP 1999, 1167, 1168 - Yes; WRP 2000, 741 - Logo; BGH WRP 2001, 35, - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION).
  • BPatG, 23.02.2011 - 26 W (pat) 513/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "activo" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    "Activo" stellt damit ein Zeichen dar, das vom Verkehr - auch wegen der Verwendung von Begriffen wie "aktiv" oder "aktive" in der Werbung (vgl. PAVIS PROMA, HABM R1120/06-1, 28.02.2007 - BODY ACTIVE; PAVIS PROMA, BPatG 28 W (pat) 134/04 - Active) stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden wird (vgl. ebenso BGH WRP 1999, 1169, 1171 - For You; WRP 1999, 1167, 1168  - Yes; WRP 2000, 741 - Logo; BGH WRP 2001, 35, - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION).
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