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   BPatG, 10.11.1999 - 28 W (pat) 138/98   

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BPatG, 10.11.1999 - 28 W (pat) 138/98 (https://dejure.org/1999,51477)
BPatG, Entscheidung vom 10.11.1999 - 28 W (pat) 138/98 (https://dejure.org/1999,51477)
BPatG, Entscheidung vom 10. November 1999 - 28 W (pat) 138/98 (https://dejure.org/1999,51477)
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Wird zitiert von ... (9)

  • BPatG, 20.07.2022 - 26 W (pat) 521/20
    Die Verfremdung durch den Austausch von "V" gegen "F" reicht nicht aus, um von der unmittelbar warenbeschreibenden Sach- und Fachangabe "Vitamin" wegzuführen (vgl. auch BPatG 25 W (pat) 543/19 - Das Prot; 27 W (pat) 73/14 - AppOtheke; 28 W (pat) 138/98 - Vita-Min).

    ccc) Bei beiden Wahrnehmungsvorgängen spielt die sog. Stereotypentheorie (BPatG 28 W (pat) 138/98 - Vita-Min) eine Rolle, wonach die Wahrnehmung sprachlicher Ausdrücke anhand bereits vorgeprägter Kategorisierungen nahezu automatisch abläuft.

  • BPatG, 15.05.2023 - 26 W (pat) 14/22
    Selbst wenn aber das inländische Publikum die Verfremdung durch den zusätzlichen Buchstaben "t" für ein bewusst eingesetztes Stilmittel der Werbung oder für ein Wortspiel halten sollte, reicht diese nicht aus, um von einer waren- und dienstleistungsbeschreibenden Sachangabe wegzuführen (vgl. BPatG 26 W (pat) 521/20 - FITAMIN; 25 W (pat) 543/19 - Das Prot; 29 W (pat) 501/18 - MAGNETOBOARD; 27 W (pat) 73/14 - AppOtheke; 32 W (pat) 23/07 - PRAESSENZ-Training; 28 W (pat) 66/06 - Budha; 28 W (pat) 138/98 - Vita-Min).

    ccc) Bei beiden Wahrnehmungsvorgängen spielt die sog. Stereotypentheorie (BPatG 28 W (pat) 138/98 - Vita-Min) eine Rolle, wonach die Wahrnehmung sprachlicher Ausdrücke anhand bereits vorgeprägter Kategorisierungen nahezu automatisch abläuft.

  • BPatG, 13.03.2023 - 26 W (pat) 543/22
    Damit soll die Aufmerksamkeit des Publikums gewonnen werden, vor allem dann, wenn der Strich dort Verwendung findet, wo es grammatikalisch nicht veranlasst ist (BPatG 29 W (pat) 548/16 - Yes!-Changemanagement, 30 W (pat) 518/13 - rheuma-liga-nds; 29 W (pat) 121/11 - der-Alltagshelfer; 27 W (pat) 533/11 - arbeitskleidung-billiger.de; 28 W (pat) 578/11 - Königsberger- Taler; 28 W (pat) 87/05 - billiger-ist-nicht; 28 W (pat) 138/98 - Vitamin).
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