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   BPatG, 08.07.2009 - 28 W (pat) 154/08   

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https://dejure.org/2009,32082
BPatG, 08.07.2009 - 28 W (pat) 154/08 (https://dejure.org/2009,32082)
BPatG, Entscheidung vom 08.07.2009 - 28 W (pat) 154/08 (https://dejure.org/2009,32082)
BPatG, Entscheidung vom 08. Juli 2009 - 28 W (pat) 154/08 (https://dejure.org/2009,32082)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    NATURLICH nicht unterscheidungskräftig

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 09.02.2015 - 27 W (pat) 73/14

    AppOtheke - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "AppOtheke" -

    Diese Ansicht stützen auch die im Verfahren bereits zitierten Entscheidungen zu "Lichtenstein" (BGH, Beschluss v. 17.07.2003 - I ZB 10/01, GRUR 2003, 882), "NATURLICH" (BPatG, Beschluss v. 08.07.2009 - 28 W (pat) 154/08) und "SCHLÜSEL" (BPatG, Beschluss v. 28.05.2009 - 30 W (pat) 25/09).
  • BPatG, 03.07.2012 - 24 W (pat) 31/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Motiv/MOTIVI (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/ motivi

    Auch dem Weglassen der I-Punkte kommt keine eigene klangliche oder begriffliche Bedeutung zu (vgl. ergänzend BPatG, Entsch. v. 8. Juli 2009, 28 W (pat) 154/08 - natürlich).
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