Rechtsprechung
   BPatG, 07.06.1995 - 28 W (pat) 163/94   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1996, 283



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 22.10.2007 - 26 W (pat) 88/02

    Selbst bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Bezeichnung „Post“ ist eine

    Bei Hervorhebung eines Bestandteils liege eine kollisionsbegründende Stellung nahe (unter Bezugnahme auf z. B. BPatG 28 W (pat) 163/94 - COMTESS und BPatG GRUR 1996, 284 - Fläminger).
  • BPatG, 15.10.2007 - 26 W (pat) 92/02
    Bei Hervorhebung eines Bestandteils liege eine kollisionsbegründende Stellung nahe (unter Bezugnahme auf z. B. 28 W (pat) 163/94 - COMTESS und BPatG GRUR 1996, 284 - Fläminger).
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