Rechtsprechung
   BPatG, 11.03.2011 - 28 W (pat) 2/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,16807
BPatG, 11.03.2011 - 28 W (pat) 2/09 (https://dejure.org/2011,16807)
BPatG, Entscheidung vom 11.03.2011 - 28 W (pat) 2/09 (https://dejure.org/2011,16807)
BPatG, Entscheidung vom 11. März 2011 - 28 W (pat) 2/09 (https://dejure.org/2011,16807)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,16807) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
    "Sweeter Than Love!” nicht als Kennzeichnung für Lebensmittel eintragungsfähig, sofern diese süß sein können

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Sweeter than Love!" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Sweeter than Love!" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fehlende Unterscheidungskraft bei Verwendung von "Sweeter Than Love!" als Wortmarke für die Waren "Fisch, Eier, Speisefette, forstwirtschaftliche Erzeugnisse"; Andere Beurteilung der Unterscheidungskraft eines als Wortmarke angemeldeten Slogans als bei einer normalen ...

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sweeter than Love!" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sweeter than Love!" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • cmshs-bloggt.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Viva la Spanglish!

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • EuGH, 21.10.2004 - C-64/02

    HABM / Erpo Möbelwerk

    Auszug aus BPatG, 11.03.2011 - 28 W (pat) 2/09
    Um unrechtmäßige Markeneintragungen so weit wie möglich zu verhindern, muss die Prüfung der Herkunftsfunktion in jedem Einzelfall streng und umfassend erfolgen (vgl. EuGH GRUR 2004, 1027, Rdn. 45 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2009, 949, Rdn. 11 - My World).
  • BGH, 04.12.2008 - I ZB 48/08

    Willkommen im Leben

    Auszug aus BPatG, 11.03.2011 - 28 W (pat) 2/09
    Unterscheidungskraft i. S. v. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG steht für die Eignung einer Marke, die mit ihr beanspruchten Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie dadurch von denen anderer Anbieter für den Verkehr unterscheidbar zu machen (vgl. BGH GRUR 2009, 778, Rdn. 11 - Willkommen im Leben).
  • BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08

    My World

    Auszug aus BPatG, 11.03.2011 - 28 W (pat) 2/09
    Um unrechtmäßige Markeneintragungen so weit wie möglich zu verhindern, muss die Prüfung der Herkunftsfunktion in jedem Einzelfall streng und umfassend erfolgen (vgl. EuGH GRUR 2004, 1027, Rdn. 45 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2009, 949, Rdn. 11 - My World).
  • EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

    EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN

    Auszug aus BPatG, 11.03.2011 - 28 W (pat) 2/09
    Zudem ist nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung ein Wortzeichen bereits dann von der Eintragung ausgeschlossen, wenn es in einer seiner Bedeutungen relevante Produktmerkmale bezeichnen kann (vgl. hierzu EuGH GRUR 2004, 146 - DOUBLEMINT).
  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 11.03.2011 - 28 W (pat) 2/09
    Im Rahmen des von der höchstrichterlichen Rechtsprechung geforderten, umfassenden Prüfungsverfahrens hat vor allem auch eine Abwägung des maßgeblichen Allgemeininteresses mit den legitimen Anmelderinteressen zu erfolgen (vgl. BGH GRUR 2006, 850, Rdn. 20 - FUSSBALL WM 2006; sowie Hacker, GRUR 2001, 630, 633; Ströbele, GRUR 2001, 658, 659 f., jeweils m. w. N.).
  • EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

    Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus BPatG, 11.03.2011 - 28 W (pat) 2/09
    Es bleibt aber zu berücksichtigen, dass sloganartige Wortfolgen von den angesprochenen Verkehrskreisen in der Regel nicht in derselben Weise wahrgenommen werden, wie andere Zeichenkategorien (vgl. EuGH GRUR 2010, 228, Rdn. 37 - Vorsprung durch Technik).
  • BGH, 17.08.2010 - I ZB 59/09

    SUPERgirl

    Auszug aus BPatG, 11.03.2011 - 28 W (pat) 2/09
    Im Übrigen verweist der Senat in diesem Zusammenhang auf die aktuelle "SUPERgirl"-Entscheidung des BGH (vgl. GRUR 2011, 230, Rdn. 10, 12 f.).
  • BGH, 14.01.2010 - I ZB 32/09

    hey!

    Auszug aus BPatG, 11.03.2011 - 28 W (pat) 2/09
    Ob sich eine Verwendung der angemeldeten Wortfolge in der Werbung bereits nachweisen lässt oder nicht, ist für die Beurteilung der Unterscheidungskraft nicht relevant (vgl. hierzu BGH WRP 2010, 891, Rdn. 13 - hey!).
  • BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09

    Marlene-Dietrich-Bildnis II

    Auszug aus BPatG, 11.03.2011 - 28 W (pat) 2/09
    Ob eine Marke Unterscheidungskraft in diesem Sinne aufweist, ist dabei anhand konkreter Feststellungen im Wege einer Prognose zu ermitteln, die auf die mutmaßliche Wahrnehmung der beteiligten Verkehrskreise auszurichten ist (vgl. BGH WRP 2010, 1149, Rdn. 17 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; sowie Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 66, m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht