Rechtsprechung
   BPatG, 12.11.2010 - 28 W (pat) 2/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,11173
BPatG, 12.11.2010 - 28 W (pat) 2/10 (https://dejure.org/2010,11173)
BPatG, Entscheidung vom 12.11.2010 - 28 W (pat) 2/10 (https://dejure.org/2010,11173)
BPatG, Entscheidung vom 12. November 2010 - 28 W (pat) 2/10 (https://dejure.org/2010,11173)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für die Bezeichnung von Lebensmitteln als Naturplus

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für die Bezeichnung von Lebensmitteln als Naturplus

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zeichenfolge "Naturplus" ist auch bei vergleichbaren Voreintragungen nicht als Marke für Lebensmittel eintragbar

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für "Naturplus" für Bereich der Lebensmittel

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Mangels Unterscheidungskraft "Naturplus" als Marke nicht eintragbar

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    "Naturplus" nicht als Marke eintragungsfähig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    "Naturplus" keine eintragungsfähige Marke




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Wird zitiert von ... (8)  

  • BPatG, 15.10.2015 - 30 W (pat) 530/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Stroke Unit Plus" - keine Unterscheidungskraft

    Entsprechende Wortkombinationen mit dem Bestandteil "Plus" sind in zahlreichen Entscheidungen im Zusammenhang mit den unterschiedlichsten Waren und Dienstleistungen als schutzunfähig angesehen worden (vgl. 33 W (pat) 131/01 Finanzplus; 26 W (pat) 081/07 "FRUTA PLUS"; 32 W (pat) 019/00 "Komfort Plus"; 24 W (pat) 051/04 "PROTECTION PLUS"; 33 W (pat) 046/04 "Risikoplus"; 29 W (pat) 351/99 "SelectPlus"; 32 W (pat) 103/99 "VOLUME PLUS"; 30 W (pat) 258/96 "VITAL PLUS"; 28 W (pat) 503/10 - "Premium PLUS+"; 28 W (pat) 2/10 - "Naturplus").
  • BPatG, 14.11.2013 - 29 W (pat) 67/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "ASC plus attendorfer system components"

    Er zählt als gängige Anpreisung und Qualitätsberühmung in den unterschiedlichsten Waren- und Dienstleistungsbereichen zum elementaren Grundwortschatz der Werbesprache im Sinne eines irgendwie gearteten, positiven Überschusses oder zusätzlichen Vorteils bzw. im Sinne eines "Mehr an Qualität oder Komfort" im Vergleich zum üblichen Standard, den die Waren oder Dienstleistungen bieten (BPatG 30 W (pat) 70/10 - be Well energy+; 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS+; 28 W (pat) 2/10 - Naturplus; 26 W (pat) 81/07 - FRUTA PLUS; 33 W (pat) 47/04 - BUZPlus; 24 W (pat) 51/04 - PROTECTION PLUS; 25 W (pat) 310/03 - medizin plus; 29 W (pat) 38/11 - FairGasPlus).
  • BPatG, 20.07.2012 - 29 W (pat) 38/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "FairGasPlus" - keine Unterscheidungskraft -

    Der Bestandteil "Plus" bedeutet sowohl im Englischen als auch im Deutschen "zuzüglich, und, Mehrbetrag, Überschuss, Vorteil, Vorzug, Positivum" (Duden -Deutsches Universalwörterbuch a. a. O.) und zählt als gängige Anpreisung und Qualitätsberühmung in den unterschiedlichsten Waren- und Dienstleistungsbereichen zum elementaren Grundwortschatz der Werbesprache im Sinne eines "irgendwie gearteten, positiven Überschusses oder zusätzlichen Vorteils" bzw. im Sinne eines "Mehr an Qualität oder Komfort" im Vergleich zum üblichen Standard, den die jeweiligen Waren oder Dienstleistungen bieten (BPatG 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS+; 28 W (pat) 2/10 - Naturplus; 26 W (pat) 81/07 - FRUTA PLUS; 33 W (pat) 47/04 - BUZPlus; 28 W (pat) 296/03 - Plus).
  • BPatG, 07.12.2011 - 28 W (pat) 559/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Starcast plus" - keine Unterscheidungskraft

    Sie besteht aus der allgemein als Qualitätshinweis üblichen Angabe "Star" ((st. Rspr., vgl. BPatGE 31, 126, 131 - STARKRAFT; BPatG Mitt. 87, 55 - Paper Star; BPatG GRUR 1989, 56 - OECOSTAR; s. a. von den zahlreichen auf der PAVIS-CD-ROM veröffentlichten Zurückweisungen von Marken mit dem Bestandteil "Star" u. a. BPatG 29 W (pat) 2/96 - Profistar; 32 W (pat) 90/97 - Ministar; 28 W (pat) 188/96 - ROYAL STAR; 26 W (pat) 16/98 - Ecostar; 28 W (pat) 123/98 - ECOSTAR; 27 W (pat) 22/99 - StarKontor; 28 W (pat) 65/99 - HIGH TECH STAR; 33 W (pat) 66/99 - GOLDEN STAR; 32 W (pat) 49/00 - Gemüse Star; 30 W (pat) 15/00 - STARLAB), dem englischen Begriff "cast", der in technischen Zusammenhängen als "Abdruck, Abguss" verwendet wird (vgl. http://dict.leo.org/ende?lp=ende&lang=de&searchLoc=0&cmpType=relaxed§Hdr=on&spellToler=&search=cast), und der weiteren Qualitätsangabe "plus", die als gängige Anpreisung und Qualitätsberühmung in den unterschiedlichsten Waren- und Dienstleistungsbereichen zum elementaren Grundwortschatz der Werbesprache im Sinne eines irgendwie gearteten, positiven Überschusses oder zusätzlichen Vorteils bzw. im Sinne eines "Mehr an Qualität oder Komfort" im Vergleich zum üblichen Standard, den die jeweiligen Waren oder Dienstleistungen bieten, zählt (BPatG 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS+; 28 W (pat) 2/10 -Naturplus; 26 W (pat) 81/07 - FRUTA PLUS; 33 W (pat) 47/04 - BUZPlus; 28 W (pat) 296/03 - Plus; 24 W (pat) 51/04 - PROTECTION PLUS; 25 W (pat) 310/03 - medizin plus; 29 W (pat) 144/10 - Fairplus; alle Entscheidungen veröffentlicht auf https://www.pavis-proma.de/index.htm).
  • BPatG, 20.07.2012 - 29 W (pat) 37/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "FairStromPlus" - keine Unterscheidungskraft -

    Der Bestandteil "Plus" bedeutet sowohl im Englischen als auch im Deutschen "zuzüglich, und, Mehrbetrag, Überschuss, Vorteil, Vorzug, Positivum" (Duden -Deutsches Universalwörterbuch a. a. O.) und zählt als gängige Anpreisung und Qualitätsberühmung in den unterschiedlichsten Waren- und Dienstleistungsbereichen zum elementaren Grundwortschatz der Werbesprache im Sinne eines "irgendwie gearteten, positiven Überschusses oder zusätzlichen Vorteils" bzw. im Sinne eines "Mehr an Qualität oder Komfort" im Vergleich zum üblichen Standard, den die jeweiligen Waren oder Dienstleistungen bieten (BPatG 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS+; 28 W (pat) 2/10 - Naturplus; 26 W (pat) 81/07 - FRUTA PLUS; 33 W (pat) 47/04 - BUZPlus; 28 W (pat) 296/03 - Plus).
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