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   BPatG, 19.03.2008 - 28 W (pat) 204/07   

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BPatG, 19.03.2008 - 28 W (pat) 204/07 (https://dejure.org/2008,38091)
BPatG, Entscheidung vom 19.03.2008 - 28 W (pat) 204/07 (https://dejure.org/2008,38091)
BPatG, Entscheidung vom 19. März 2008 - 28 W (pat) 204/07 (https://dejure.org/2008,38091)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 23.04.2014 - 28 W (pat) 534/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "ECO (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

    Die Begriffe "Öko" oder "Eco" können also als Abkürzung je nachdem im Sinne von "die Umwelt betreffend"/ "Umweltfreundlichkeit" oder "Wirtschaft(lichkeit)" verstanden werden (vgl. hierzu auch BPatG 24 W (pat) 228/98 - ECO; 30 W (pat) 182/03 - ECO; 26 W (pat) 87/08 - ECOBOARDS; 28 W (pat) 204/07 - ECOPACK; 28 W (pat) 529/12 - EcoPlus -in juris Rdnr. 16.).
  • BPatG, 12.09.2012 - 28 W (pat) 25/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "ECOLINER" - zur Antragsbefugnis

    Die Begriffe "Öko" oder "Eco" können als Abkürzung bzw. Wortbildungselement in einschlägigen Zusammensetzungen daher je nachdem im Sinne des Naturhaushalts oder der Wirtschaft oder im Sinne beider Bedeutungen gedeutet werden (vgl. auch BPatG 24 W (pat) 228/98 - ECO; 28 W (pat) 204/07 - ECOPACK).
  • BPatG, 28.08.2013 - 28 W (pat) 529/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "EcoPlus" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Die Begriffe "Öko" oder "Eco" können als Abkürzung bzw. Wortbildungselement in einschlägigen Zusammensetzungen daher je nachdem im Sinne von "Naturhaushalt/Umweltfreundlichkeit" oder "Wirtschaft(lichkeit)" oder im Sinne beider Bedeutungen gedeutet werden (vgl. auch BPatG 24 W (pat) 228/98 - ECO; 30 W (pat) 182/03 - ECO; 28 W (pat) 204/07 - ECOPACK).
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