Rechtsprechung
   BPatG, 13.02.2002 - 28 W (pat) 218/00   

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https://dejure.org/2002,34963
BPatG, 13.02.2002 - 28 W (pat) 218/00 (https://dejure.org/2002,34963)
BPatG, Entscheidung vom 13.02.2002 - 28 W (pat) 218/00 (https://dejure.org/2002,34963)
BPatG, Entscheidung vom 13. Februar 2002 - 28 W (pat) 218/00 (https://dejure.org/2002,34963)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 11.12.2014 - 25 W (pat) 510/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cartridge Star (Wort-Bildmarke)/Cartridge World

    Das weitere, dem inländischen Publikum geläufige Wort "World" des englischen Grundwortschatzes wird im Geschäftsverkehr - wie das entsprechende deutsche Wort "Welt" - häufig in Kombination mit einer Produktbezeichnung zum Hinweis auf ein umfassendes Waren- oder Dienstleistungs-Angebot in einem Ladengeschäft oder auch auf einem Internet-Portal gebraucht (vgl. z. B. BPatG vom 27.7.1998, 30 W (pat) 165/97 - Computer-World; vom 13.2.2002, 28 W (pat) 218/00 - BURGER WORLD; vom 11.12.2012, 33 W (pat) 20/11 Agriworld; vom 23.7.1997, 26 W (pat) 85/96 - Fruitland; vom 30.3.2004, 27 W (pat) 335/03 - LEDERLAND; die vorstehenden Entscheidungen sind weitgehend [soweit sie nach dem Jahr 1999 datiert sind] über die Homepage des Bundespatentgerichts aufrufbar).
  • BPatG, 03.07.2002 - 28 W (pat) 79/01
    Ein Bezug von "zoopoint" zu den beanspruchten Waren lässt sich aus diesen Umständen nur mittelbar und aufgrund einer analytischen Betrachtungsweise herstellen, die dem Markenregisterrecht fremd ist (BGH aaO, "FOR YOU", "HOUSE OF BLUES"; 28 W (pat) 218/00 "Burger World" für Lebensmittel; s. auch 30 W (pat) 175/99 "Dental World" für pharmazeutische Erzeugnisse; 30 (pat) 191/00 "digiPhoto World" für Photoapparate; 32 W pat) 44/00 "Candy's World" für Süßwaren - sämtlich PAVIS CD-ROM).
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