Rechtsprechung
   BPatG, 23.04.2008 - 28 W (pat) 224/07   

Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 03.04.2018 - 28 W (pat) 521/17
    Angesichts der vollen Übereinstimmung der Zeichen in der Lautfolge "Geh- Teh-Ess", die den Vokal "e" dreimal enthält, führt der zusätzliche Anlaut "e" zu keiner klaren Verfremdung des Klangbilds der angegriffenen Marke (vgl. auch BGH GRUR 2016, 283, Rdnr. 22 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; BPatG, Beschluss vom 23. April 2008, 28 W (pat) 224/07 - sabs/ABS).
  • BPatG, 29.11.2017 - 28 W (pat) 521/17

    Verwechslungsgefahr und Schutzumfang der angemeldeten farbigen Wortmarke und

    Angesichts der vollen Übereinstimmung der Zeichen in der Lautfolge "Geh- Teh-Ess", die den Vokal "e" dreimal enthält, führt der zusätzliche Anlaut "e" zu keiner klaren Verfremdung des Klangbilds der angegriffenen Marke (vgl. auch BGH GRUR 2016, 283, Rdnr. 22 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; BPatG, Beschluss vom 23. April 2008, 28 W (pat) 224/07 - sabs/ABS).
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