Rechtsprechung
| BPatG, 23.04.2008 - 28 W (pat) 224/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BPatG, 23.06.2004 - 32 W (pat) 81/03
Lösung der Eintragung einer Marke im Widerspruchsfall bei Bestehen von …
Auszug aus BPatG, 23.04.2008 - 28 W (pat) 224/07
Das gilt insbesondere für Großund Kleinschreibung (vgl. z. B. BPatG GRUR 2005, 777 -NATALLA/nutella). - BPatG, 07.08.2006 - 25 W (pat) 73/04
Gegenstandswert für Widerspruchs-Beschwerdeverfahren
Auszug aus BPatG, 23.04.2008 - 28 W (pat) 224/07
Das entspricht dem regelmäßigen Wert eines Beschwerdeverfahrens in markenrechtlichen Widerspruchssachen (vgl. BPatG GRUR 2007, 176 -Festsetzung des Gegenstandswerts in markenrechtlichen Widerspruchssachen). - BGH, 10.05.1957 - I ZR 33/56
Rechtsmittel
Auszug aus BPatG, 23.04.2008 - 28 W (pat) 224/07
Im Übrigen bleibt es dabei, dass die Frage der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles umfassend zu beurteilen ist und auch bei Kurzwörtern Abweichungen in jeder Hinsicht deutlich in Erscheinung treten müssen (vgl. bereits BGH GRUR 1957, 499, 502 -Wipp und Mitt. 1976, 121, 122 -ANGO/ANG).
- BPatG, 20.12.2022 - 28 W (pat) 66/20 Dennoch überwiegen auch hier die Gemeinsamkeiten in den letzten drei Silben, um eine unmittelbare Verwechslungsgefahr zu bejahen (vgl. BPatG 28 W (pat) 224/07 - sabs/ABS).
- BPatG, 03.04.2018 - 28 W (pat) 521/17
Markenbeschwerdeverfahren - "EGTS (Wort-Bild-Marke)/GTS (Unionswortmarke)" - in …
Angesichts der vollen Übereinstimmung der Zeichen in der Lautfolge "Geh- Teh-Ess", die den Vokal "e" dreimal enthält, führt der zusätzliche Anlaut "e" zu keiner klaren Verfremdung des Klangbilds der angegriffenen Marke (…vgl. auch BGH GRUR 2016, 283, Rdnr. 22 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; BPatG, Beschluss vom 23. April 2008, 28 W (pat) 224/07 - sabs/ABS). - BPatG, 29.11.2017 - 28 W (pat) 521/17
Verwechslungsgefahr und Schutzumfang der angemeldeten farbigen Wortmarke und …
Angesichts der vollen Übereinstimmung der Zeichen in der Lautfolge "Geh- Teh-Ess", die den Vokal "e" dreimal enthält, führt der zusätzliche Anlaut "e" zu keiner klaren Verfremdung des Klangbilds der angegriffenen Marke (…vgl. auch BGH GRUR 2016, 283, Rdnr. 22 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; BPatG, Beschluss vom 23. April 2008, 28 W (pat) 224/07 - sabs/ABS).