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BPatG, 12.11.2003 - 28 W (pat) 24/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BPatG, 08.12.2003 - 30 W (pat) 240/02
Auszug aus BPatG, 12.11.2003 - 28 W (pat) 24/03
So wurde ein solcher Funktionszusammenhang beispielsweise für Inhalationsgeräte einerseits und Heilmitteln gegen Atemwegserkrankungen (Atemwegstherapeutika) andererseits (BPatG vom 27.01.2000, Az.:25 W (pat) 231/98) und bei Dermatika einerseits und chirurgischen, ärztlichen Instrumenten und Apparaten andererseits (BPatG vom 8.12.2003, Az.: 30 W (pat) 240/02) angenommen.
- BPatG, 07.08.2008 - 25 W (pat) 29/06
Die Marken Stella für Medikamente u.a. und STELLA für Verpackungen u.a. sind …
Davon könnte vorliegend aber nur dann ausgegangen werden, wenn die Waren der Widerspruchsmarke zu den pharmazeutischen Produkten der Klasse 5 entweder in ihrer technischen Funktion aufeinander abgestimmt sind oder selbständige Teile einer übergeordneten Gesamtheit bilden wie es z. B. bei Atemwegstherapeutika und den regelmäßig in Kombination mit diesen abgegebenen Inhalationsgeräten, Lösungsspendern, Sprayvorrichtungen usw. (vgl. BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 231/98 v. 21.01.2000 - ERDOVENT/EndoVent) oder auch Urologika und speziellen, für deren Anwendung bestimmte urologische Instrumenten und Apparaten (vgl. BPatG PAVIS PROMA 28 W (pat) 24/03 v. 12.11.2003 - Stonex/Stonex) der Fall sein kann. - BPatG, 18.09.2012 - 28 W (pat) 24/11
Markenbeschwerdeverfahren "tobys/TOBI" - entfernte Warenähnlichkeit - keine …
Diese sind - entsprechend einer gefestigten Entscheidungspraxis (vgl. BPatG 24 W (pat) 1/09 - Hedona/Dona; 28 W (pat) 101/07 - NUTRICARE/NUTRICARE; 28 W (pat) 31/04 - BIOCYTE/BIOSITE; 28 W (pat) 24/03 - Stonex; 30 W (pat) 240/02 - HydroDerm; 28 W (pat) 127/97 - VIMED/Vivimed; jeweils in juris.de) - im Hinblick auf ihren funktionellen Zusammenhang im Sinne sich ergänzender Produkte zumindest als entfernt ähnlich anzusehen.