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   BPatG, 09.11.2005 - 28 W (pat) 240/04   

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https://dejure.org/2005,31986
BPatG, 09.11.2005 - 28 W (pat) 240/04 (https://dejure.org/2005,31986)
BPatG, Entscheidung vom 09.11.2005 - 28 W (pat) 240/04 (https://dejure.org/2005,31986)
BPatG, Entscheidung vom 09. November 2005 - 28 W (pat) 240/04 (https://dejure.org/2005,31986)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 17.11.2010 - 29 W (pat) 99/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell/LIDL/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL

    Ferner wiesen die beiden Marken klangliche Übereinstimmungen auf, da nach der Entscheidung 28 W (pat) 240/04 - LIDL/LIDER die Widerspruchszeichen wie "Liedel" ausgesprochen würden.

    Die Beschwerdeführerin hat zum einen auf den Beschluss des 28. Senats vom 9. November 2005 in dem Verfahren 28 W (pat) 240/04 hingewiesen.

  • BPatG, 17.11.2010 - 29 W (pat) 100/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell (Wort-Bild-Marke)/LIDL/LIDL

    Ferner wiesen die beiden Marken klangliche Übereinstimmungen auf, da nach der Entscheidung 28 W (pat) 240/04 - LIDL/LIDER die Widerspruchszeichen wie "Liedel" ausgesprochen würden.

    Die Beschwerdeführerin hat zum einen auf den Beschluss des 28. Senats vom 9. November 2005 in dem Verfahren 28 W (pat) 240/04 hingewiesen.

  • BPatG, 29.06.2011 - 29 W (pat) 515/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell/LIDL" - Dienstleistungsidentität - zur

    Die Beschwerdegegnerin hat in diesem Zusammenhang auf den Beschluss des 28. Senats vom 9. November 2005 in dem Verfahren 28 W (pat) 240/04 hingewiesen.
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