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BPatG, 09.11.2005 - 28 W (pat) 240/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.07.2005 - I ZR 293/02
OTTO
Auszug aus BPatG, 09.11.2005 - 28 W (pat) 240/04
Voraussetzung hierfür wäre, dass der Verbraucher die Marke nicht nur als Unternehmenskennzeichen sieht, sondern darüber hinaus zumindest auch als Herkunftshinweis für die hier in Frage stehenden Produkte, wofür nach dem bisherigen Sachvortrag keine Anhaltspunkte bestehen (vgl BGH v 21. Juli 2005, AZ: I ZR 293/02 - OTTO). - BGH, 13.10.2004 - I ZR 66/02
"CompuNet/ComNet II"; Beurteilung der Verwechslungsgefahr und der …
Auszug aus BPatG, 09.11.2005 - 28 W (pat) 240/04
Die Rechtsfrage, ob eine Verwechslungsgefahr vorliegt, ist unter Berücksichtigung des Einzelfalls nach Abwägung insbesondere der Faktoren Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen, Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke und Ähnlichkeit der Marken zu entscheiden (ständige Rechtsprechung zB EuGH MarkenR 1999, 20 - Canon; BGH MarkenR 2004, 478 - CompuNet/ComNet II).
- BPatG, 17.11.2010 - 29 W (pat) 99/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell/LIDL/LIDL (Wort-Bild-Marke)/LIDL …
Ferner wiesen die beiden Marken klangliche Übereinstimmungen auf, da nach der Entscheidung 28 W (pat) 240/04 - LIDL/LIDER die Widerspruchszeichen wie "Liedel" ausgesprochen würden.Die Beschwerdeführerin hat zum einen auf den Beschluss des 28. Senats vom 9. November 2005 in dem Verfahren 28 W (pat) 240/04 hingewiesen.
- BPatG, 17.11.2010 - 29 W (pat) 100/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell (Wort-Bild-Marke)/LIDL/LIDL …
Ferner wiesen die beiden Marken klangliche Übereinstimmungen auf, da nach der Entscheidung 28 W (pat) 240/04 - LIDL/LIDER die Widerspruchszeichen wie "Liedel" ausgesprochen würden.Die Beschwerdeführerin hat zum einen auf den Beschluss des 28. Senats vom 9. November 2005 in dem Verfahren 28 W (pat) 240/04 hingewiesen.
- BPatG, 29.06.2011 - 29 W (pat) 515/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Liwell/LIDL" - Dienstleistungsidentität - zur …
Die Beschwerdegegnerin hat in diesem Zusammenhang auf den Beschluss des 28. Senats vom 9. November 2005 in dem Verfahren 28 W (pat) 240/04 hingewiesen.