Rechtsprechung
| BPatG, 24.02.2010 - 28 W (pat) 26/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- markenmagazin:recht
"Spiraltor”
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Spiraltor" - Freihaltungsbedürfnis - online-und-recht.de
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BALANCE" - keine Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Spiraltor" - Freihaltungsbedürfnis
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Spiraltor" - Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 09.03.2006 - C-421/04
Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …
Auszug aus BPatG, 24.02.2010 - 28 W (pat) 26/09
Ob einem Zeichen ein beschreibender Charakter zukommt, ist deshalb nach dem Verständnis der angesprochenen Verbraucher im Hinblick auf die konkret beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zu beurteilen (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, 413, Rdn. 24 - Matratzen Concord/Hukla).