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   BPatG, 06.04.2016 - 28 W (pat) 27/13   

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https://dejure.org/2016,12864
BPatG, 06.04.2016 - 28 W (pat) 27/13 (https://dejure.org/2016,12864)
BPatG, Entscheidung vom 06.04.2016 - 28 W (pat) 27/13 (https://dejure.org/2016,12864)
BPatG, Entscheidung vom 06. April 2016 - 28 W (pat) 27/13 (https://dejure.org/2016,12864)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "PLOMBIR" - Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der Wortmarke "PLOMBIR" für Waren aus dem Bereich Eier, Milch und Milchprodukte wegen Geltendmachung eines Freihaltebedürfnisses nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "PLOMBIR" - Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 06.07.2017 - I ZB 59/16

    Beschwerde gegen eine Markenlöschung: Gewährung einer Schriftsatzfrist zur

    Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Markeninhaberin hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 6. April 2016 - 28 W (pat) 27/13, juris).
  • BPatG, 13.06.2018 - 29 W (pat) 546/16
    BPatG, Beschluss vom 01.02.2018, 28 W (pat) 529/17 - °Ñ?o½°»Ñ?½oµ ´oсÑ?oя½µ; Beschluss vom 06.04.2016, 28 W (pat) 27/13 - PLOMBIR).
  • BPatG, 19.06.2019 - 29 W (pat) 548/17
    Dies gilt zum Beispiel für das Verständnis der türkischen Sprache bei Kunden türkischer Lebensmittelgeschäfte (BGH GRUR 2015, 587 Rn. 25 ff. - PINAR) oder Kenntnissen der russischen Sprache bei erheblichen russischsprachigen Bevölkerungskreisen (BPatG, Beschluss vom 01.02.2018, 28 W (pat) 529/17 - ; Beschluss vom 06.04.2016, 28 W (pat) 27/13 - Plombir).
  • BPatG, 22.01.2020 - 25 W (pat) 89/17
    Sowohl diejenigen Verkehrskreise, die aufgrund des gewerblichen Handels mit Lebensmitteln aus dem postsowjetischen Raum mit entsprechenden russischen Produktbezeichnungen vertraut sind, als auch die zahlreichen im Inland vorhandenen Endverbraucher, die als Aussiedler und Einwanderer aus dem Gebiet der früheren Sowjetunion oder aufgrund der russischen Sprachkenntnisse aus dem Schulunterricht in der ehemaligen DDR mit der russischen Sprache vertraut sind, können die kyrillische Schrift lesen und kennen die Bedeutung des Wortes "Plombir" (vgl. auch die nicht rechtskräftige Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 6. April 2016, 28 W (pat) 27/13 - Plombir, sowie für das Verständnis der Verbraucher in der Europäischen Union die Entscheidung des Europäischen Gerichts vom 13. Dezember 2018, Az. T 830/16 - Plombir).
  • BPatG, 22.01.2020 - 25 W (pat) 88/17
    Sowohl diejenigen Verkehrskreise, die aufgrund des gewerblichen Handels mit Lebensmitteln aus dem postsowjetischen Raum mit entsprechenden russischen Produktbezeichnungen vertraut sind, als auch die zahlreichen im Inland vorhandenen Endverbraucher, die als Aussiedler und Einwanderer aus dem Gebiet der früheren Sowjetunion oder aufgrund der russischen Sprachkenntnisse aus dem Schulunterricht in der ehemaligen DDR mit der russischen Sprache vertraut sind, kennen die Bedeutung des Wortes "Plombir" (vgl. auch die nicht rechtskräftige Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 6. April 2016, 28 W (pat) 27/13 - Plombir, sowie für das Verständnis der Verbraucher in der Europäischen Union die Entscheidung des.
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   BPatG, 24.09.2019 - 28 W (pat) 27/13   

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BPatG, Entscheidung vom 24.09.2019 - 28 W (pat) 27/13 (https://dejure.org/2019,36513)
BPatG, Entscheidung vom 24. September 2019 - 28 W (pat) 27/13 (https://dejure.org/2019,36513)
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BPatG, Entscheidung vom 30.01.2019 - 28 W (pat) 27/13 (https://dejure.org/2019,32783)
BPatG, Entscheidung vom 30. Januar 2019 - 28 W (pat) 27/13 (https://dejure.org/2019,32783)
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   BPatG, 04.03.2020 - 28 W (pat) 27/13   

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BPatG, Entscheidung vom 04.03.2020 - 28 W (pat) 27/13 (https://dejure.org/2020,21314)
BPatG, Entscheidung vom 04. März 2020 - 28 W (pat) 27/13 (https://dejure.org/2020,21314)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • GRUR 2020, 1210
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