Rechtsprechung
   BPatG, 22.09.2011 - 28 W (pat) 28/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,13988
BPatG, 22.09.2011 - 28 W (pat) 28/11 (https://dejure.org/2011,13988)
BPatG, Entscheidung vom 22.09.2011 - 28 W (pat) 28/11 (https://dejure.org/2011,13988)
BPatG, Entscheidung vom 22. September 2011 - 28 W (pat) 28/11 (https://dejure.org/2011,13988)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,13988) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 3 MarkenG, § 8 Abs 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BULLI" - zum Schutzhindernis der üblichen Bezeichnung: Begriff muss für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen selbst allgemein sprachgebräuchlich oder verkehrsüblich sein - einzelnes Modell eines Herstellers ist ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der Marke "Bulli" wegen üblicher Verwendung des Namens als Gattungsbezeichnung für Kleintransporter im allgemeinen Sprachgebrauch

  • kanzlei.biz

    "BULLI' wird nicht gelöscht

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BULLI" - zum Schutzhindernis der üblichen Bezeichnung: Begriff muss für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen selbst allgemein sprachgebräuchlich oder verkehrsüblich sein - einzelnes Modell eines H

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Gegenangriff gescheitert: VW-Marke "BULLI” wird nicht gelöscht

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht