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Rechtsprechung
   BPatG, 01.03.2019 - 28 W (pat) 29/16   

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https://dejure.org/2019,6671
BPatG, 01.03.2019 - 28 W (pat) 29/16 (https://dejure.org/2019,6671)
BPatG, Entscheidung vom 01.03.2019 - 28 W (pat) 29/16 (https://dejure.org/2019,6671)
BPatG, Entscheidung vom 01. März 2019 - 28 W (pat) 29/16 (https://dejure.org/2019,6671)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "INJEKT/INJEX" - der Schutz einer eingetragenen Marke, die sich an einen waren- oder dienstleistungsbeschreibenden Begriff eng anlehnt, ist nach Maßgabe ihrer Schutz begründenden Eigenart zu bemessen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 06.02.2020 - I ZB 21/19

    INJEKT/INJEX - Markenrecht: Benutzung für Spezialware kann auch in Bezug auf

    Die gegen die Zurückweisung der Widersprüche gerichtete Beschwerde der Widersprechenden ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschluss vom 1. März 2019 - 28 W [pat] 29/16, juris).
  • BPatG, 19.07.2019 - 28 W (pat) 25/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "HANSEATEX/Hanseata (Unternehmenskennzeichen)" - zum

    Die Verwendung einer solchen Angabe durch Integration in ein sprechendes Kennzeichen muss aus Rechtsgründen grundsätzlich auch den Wettbewerbern unbenommen bleiben (vgl. BGH GRUR 2012, 1040, Rdnr. 39 f. - Pjur/Pure; BPatG, Beschluss vom 1. März 2019, 28 W (pat) 29/16 - INJEKT/INJEX).
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Rechtsprechung
   BPatG, 04.10.2018 - 28 W (pat) 29/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,51686
BPatG, 04.10.2018 - 28 W (pat) 29/16 (https://dejure.org/2018,51686)
BPatG, Entscheidung vom 04.10.2018 - 28 W (pat) 29/16 (https://dejure.org/2018,51686)
BPatG, Entscheidung vom 04. Januar 2018 - 28 W (pat) 29/16 (https://dejure.org/2018,51686)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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