Rechtsprechung
   BPatG, 15.07.1998 - 28 W (pat) 296/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,9706
BPatG, 15.07.1998 - 28 W (pat) 296/97 (https://dejure.org/1998,9706)
BPatG, Entscheidung vom 15.07.1998 - 28 W (pat) 296/97 (https://dejure.org/1998,9706)
BPatG, Entscheidung vom 15. Juli 1998 - 28 W (pat) 296/97 (https://dejure.org/1998,9706)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,9706) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenschutz - Markenfähigkeit von Farben bzw. Farbkombinationen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • afp 1999, 304
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BPatG, 24.06.2005 - 28 W (pat) 244/96
    Ein solcher Kategoriewechsel, mit dem das Wesen der angemeldeten Marke und vor allem ihr Schutzbereich verändert wird, ist unzulässig (vgl schon BPatGE 40, 158, 162 - Aral/Blau II; ebenso Ströbele/Hacker, § 32 Rdn 20 mwN.).

    Das setzt aber voraus, dass von vornherein Angaben zu wesentlichen Punkten einer zumindest partiellen Fixierung und Reproduzierbarkeit gemacht werden, wie sie der erkennende Senat schon in seiner Aral-blau-weiß- Entscheidung aus dem Jahre 1998 gefordert hat (BPatGE 40, 158 ff).

  • BGH, 25.03.1999 - I ZB 24/98

    Unterscheidungskraft einer Farbmarke

    Von der generellen Markenfähigkeit von Farben und Farbzusammenstellungen geht auch der 28. Senat des Bundespatentgerichts in einer Reihe neuerer Entscheidungen aus (MarkenR 1999, 32 - ARAL-Blau; GRUR 1999, 61 - ARAL/Blau I; WRP 1999, 329 - Blau/Weiß I; WRP 1999, 334 - Blau/Weiß II).
  • BGH, 25.03.1999 - I ZB 5/98

    Anforderungen an die eindeutige graphische Darstellbarkeit einer Marke

    Von der generellen Markenfähigkeit von Farben und Farbzusammenstellungen geht auch der 28. Senat des Bundespatentgerichts in einer Reihe neuerer Entscheidungen aus (MarkenR 1999, 32 - ARAL-Blau; GRUR 1999, 61 - ARAL/Blau I; WRP 1999, 329 - Blau/Weiß I; WRP 1999, 334 - Blau/Weiß II).
  • BPatG, 20.04.2016 - 26 W (pat) 37/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "De-Mail" - ursprünglich als

    Wegen dieses Grundsatzes der Unveränderlichkeit einer angemeldeten Marke kann auch die Markenkategorie im Laufe des Eintragungsverfahrens nicht mehr gewechselt werden (BGH WRP 2001, 31, 32 - Zahnpastastrang; BPatGE 40, 158, 162; v. Gamm in Büscher/Dittmer/Schiwy, a. a. O., § 32 MarkenG Rdnr. 5; Ströbele/Hacker/Kirschneck, a. a. O. Rdnr. 28).
  • BPatG, 02.06.2016 - 26 W (pat) 37/14

    Umwandlung einer angemeldeten Gemeinschaftsindividualmarke in nationale

    Wegen dieses Grundsatzes der Unveränderlichkeit einer angemeldeten Marke kann auch die Markenkategorie im Laufe des Eintragungsverfahrens nicht mehr gewechselt werden (BGH WRP 2001, 31, 32 - Zahnpastastrang; BPatGE 40, 158, 162; v. Gamm in Büscher/Dittmer/Schiwy, a. a. O., § 32 MarkenG Rdnr. 5; Ströbele/Hacker/Kirschneck, a. a. O. Rdnr. 28).
  • BPatG, 15.07.1998 - 28 W (pat) 297/97

    Markenschutz - Markenfähigkeit von Farben bzw. Farbkombinationen

    Die Anmelderin ist auch trotz Hinweis des Senats in der mündlichen Verhandlung nicht von diesem Begehren abgerückt, so daß es dem Senat verwehrt war, die Prüfung der Beschwerde im Hinblick auf die Anmeldung in ihrer ursprünglichen Form (wie im Parallelverfahren 28 W (pat) 296/97) vorzunehmen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht