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   BPatG, 15.07.1998 - 28 W (pat) 297/97   

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https://dejure.org/1998,13398
BPatG, 15.07.1998 - 28 W (pat) 297/97 (https://dejure.org/1998,13398)
BPatG, Entscheidung vom 15.07.1998 - 28 W (pat) 297/97 (https://dejure.org/1998,13398)
BPatG, Entscheidung vom 15. Juli 1998 - 28 W (pat) 297/97 (https://dejure.org/1998,13398)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenschutz - Markenfähigkeit von Farben bzw. Farbkombinationen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 10.12.1998 - I ZB 20/96

    Farbmarke gelb/schwarz

    Von der generellen Markenfähigkeit von Farben und Farbzusammenstellungen geht auch der 28. Senat des Bundespatentgerichts in einer Reihe neuerer (noch unveröffentlichter) Entscheidungen aus (Beschlüsse vom 15.7.1998 - 28 W (pat) 108/96, 28 W (pat) 296/97, 28 W (pat) 297/97, 28 W (pat) 305/97, 28 W (pat) 1/98).
  • BPatG, 22.01.2002 - 33 W (pat) 133/00
    Von dieser Linie ist der 28. Senat des Bundespatentgerichts in mehreren Entscheidungen abgewichen und hat abstrakten Farben und Farbkombinationen die Markenfähigkeit zuerkannt (Beschlüsse vom 15. Juli 1998: GRUR 1999, 61, 62 f.- Aral/Blau I, BPatGE 40, 158, 162 ff. - Aral/Blau II, BPatGE 40, 167, 170 ff. - Aral/Blau III, BlPMZ 1999, 77, 78 f. - Aral/Blau IV, Mitt.
  • BPatG, 15.07.1998 - 28 W (pat) 108/96

    Markenschutz - Markenfähigkeit von Farben bzw. Farbkombinationen

    Dies gilt auch für die beiden unterschiedlichen Möglichkeiten des Markenschutzes hinsichtlich von Farben, nämlich der abstrakten Farbmarke und der Aufmachungsfarbmarke (vgl Beschluß vom 15. Juli 1998, 28 W (pat) 297/97, noch unveröffentlicht, Umbruch S13ff ).
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