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   BPatG, 08.11.2000 - 28 W (pat) 37/00   

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https://dejure.org/2000,23818
BPatG, 08.11.2000 - 28 W (pat) 37/00 (https://dejure.org/2000,23818)
BPatG, Entscheidung vom 08.11.2000 - 28 W (pat) 37/00 (https://dejure.org/2000,23818)
BPatG, Entscheidung vom 08. November 2000 - 28 W (pat) 37/00 (https://dejure.org/2000,23818)
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  • BPatG, 13.09.2006 - 26 W (pat) 83/05
    erhöhte Kennzeichnungskraft des Begriffes "TUPPERWARE" für Küchenartikel kann zwar noch auf sehr eng verwandte Waren bzw. Dienstleistungen ausstrahlen, schon nicht aber auf alle nur ähnlichen Waren (Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 9 Rn. 196 m. w. N.), geschweige denn auf unähnliche Waren (vgl. BPatG 41, 168, 171 - LIGNOPOL; GRUR 1997, 293, 294 - GREEN POINT/Der grüne Punkt; PAVIS PROMA Beschluss v. 8. November 2000 - 28 W (pat) 37/00 - ELLE DUE/ELLE; Beschluss v. 10. November 1998 - 24 W (pat) 145/97 - POURELLE/ELLE; Beschl. v. 5. Juli 2005 - 27 W (pat) 59/04 - ELL/Ellee).
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