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   BPatG, 07.12.2011 - 28 W (pat) 39/11   

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https://dejure.org/2011,1970
BPatG, 07.12.2011 - 28 W (pat) 39/11 (https://dejure.org/2011,1970)
BPatG, Entscheidung vom 07.12.2011 - 28 W (pat) 39/11 (https://dejure.org/2011,1970)
BPatG, Entscheidung vom 07. Dezember 2011 - 28 W (pat) 39/11 (https://dejure.org/2011,1970)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Keine Verwechslungsgefahr von Wortmarken bei starken Abweichungen in der Wortmitte - Gerbo vs. Gefro

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 Abs 2 S 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "GERBO / GEFRO" - keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - starke Abweichungen in der Wortmitte

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Gerbo" und "Gefro"

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Gericht muss bei versäumter Beschwerdebegründung keine erneute Frist setzen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr von "Gefro" und "Gerbo"

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