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   BPatG, 07.04.2011 - 28 W (pat) 4/10   

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https://dejure.org/2011,21300
BPatG, 07.04.2011 - 28 W (pat) 4/10 (https://dejure.org/2011,21300)
BPatG, Entscheidung vom 07.04.2011 - 28 W (pat) 4/10 (https://dejure.org/2011,21300)
BPatG, Entscheidung vom 07. April 2011 - 28 W (pat) 4/10 (https://dejure.org/2011,21300)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Culinaria" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung der Wortmarke "Culinaria" ist für bestimmte Markenklassen abzulehnen; Ablehnung der Eintragung der Wortmarke "Culinaria" für bestimmte Markenklassen; Schutzfähigkeit einer angemeldeten Marke bei Vorliegen eines beschreibenden Charakters

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "Culinaria" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Culinaria" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Culinaria" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BPatG, 30.08.2005 - 27 W (pat) 11/04
    Auszug aus BPatG, 07.04.2011 - 28 W (pat) 4/10
    Zu dem von den Waren und Dienstleistungen angesprochenen Verkehr zählen neben den Fachkreisen und den Endverbrauchern auch die am Im- und Export einschlägiger Produkte beteiligten Händler (EuGH GRUR 2006, 411 Nr. 24 Matratzen Concord; EuGH GRUR 2006, 682 f. Nr. 26 - Bostengurka).
  • EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

    BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT

    Auszug aus BPatG, 07.04.2011 - 28 W (pat) 4/10
    § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ist dabei im Lichte des ihm zugrunde liegenden Allgemeininteresses an der Gewährleistung eines freien, nicht durch ungerechtfertigte markenrechtliche Monopole beeinträchtigten Warenverkehrs auszulegen (EuGH GRUR 2004, 943 Rdn. 26 - SAT.2) Beschreibende Zeichen oder Angaben sollen danach von jedermann, insbesondere von den Mitbewerbern, frei verwendet werden können.
  • BGH, 04.12.2008 - I ZB 48/08

    Willkommen im Leben

    Auszug aus BPatG, 07.04.2011 - 28 W (pat) 4/10
    Der Umstand, dass Voreintragungen - zu Recht oder zu Unrecht - erfolgt sind, kann lediglich in die umfassende Schutzfähigkeitsprüfung des konkreten Einzelfalls miteinbezogen werden (vgl. EuGH MarkenR 2009, 201 - Schwabenpost; BGH GRUR 2009, 778, 779, Rdn. 8 - Willkommen im Leben).
  • BGH, 17.08.2010 - I ZB 59/09

    SUPERgirl

    Auszug aus BPatG, 07.04.2011 - 28 W (pat) 4/10
    Sowohl der EuGH als auch der BGH haben immer wieder bestätigt, dass Voreintragungen generell keine Bindungswirkung zukommen kann, sondern die Eintragungsvoraussetzungen stattdessen ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Schutzhindernisse und nicht einer möglicherweise einschlägigen Entscheidungspraxis zu beurteilen sind (EuGH GRUR Int. 2010, 45ff. Rdn. 57 - American Clothing; BGH GRUR 2011, 230-232 SUPERgirl).
  • EuGH, 16.07.2009 - C-202/08

    American Clothing Associates / HABM - Rechtsmittel - Geistiges Eigentum -

    Auszug aus BPatG, 07.04.2011 - 28 W (pat) 4/10
    Sowohl der EuGH als auch der BGH haben immer wieder bestätigt, dass Voreintragungen generell keine Bindungswirkung zukommen kann, sondern die Eintragungsvoraussetzungen stattdessen ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Schutzhindernisse und nicht einer möglicherweise einschlägigen Entscheidungspraxis zu beurteilen sind (EuGH GRUR Int. 2010, 45ff. Rdn. 57 - American Clothing; BGH GRUR 2011, 230-232 SUPERgirl).
  • EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

    Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b

    Auszug aus BPatG, 07.04.2011 - 28 W (pat) 4/10
    Zu dem von den Waren und Dienstleistungen angesprochenen Verkehr zählen neben den Fachkreisen und den Endverbrauchern auch die am Im- und Export einschlägiger Produkte beteiligten Händler (EuGH GRUR 2006, 411 Nr. 24 Matratzen Concord; EuGH GRUR 2006, 682 f. Nr. 26 - Bostengurka).
  • BGH, 15.01.2009 - I ZB 30/06

    STREETBALL

    Auszug aus BPatG, 07.04.2011 - 28 W (pat) 4/10
    Dies gilt sogar im Extremfall, dass die identische Marke für denselben Anmelder bereits einmal eingetragen wurde (vgl. BGH GRUR 2009, 411f., Rdn. 14 - STREETBALL).
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