Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "VANS. BORN TO RUN." - Unterscheidungskraft

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens "VANS. BORN TO RUN." für Waren aus dem Bereich Transporter im Hinblick auf das Erfordernis einer hinreichenden Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "VANS. BORN TO RUN." - Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (31)

• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus BPatG, 16.03.2016 - 28 W (pat) 43/13

  Unterscheidungskraft gemäß von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die dem Zeichen innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…vgl. EuGH GRUR 2012, 610, Rdnr. 42 - Freixenet;… GRUR 2008, 608, Rdnr. 66 f. - EUROHYPO;… BGH GRUR 2014, 569, Rdnr. 10 - HOT;… GRUR 2013, 731, Rdnr. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 1143, Rdnr. 7 - Starsat;… GRUR 2012, 1044, Rdnr. 9 - Neuschwanstein;… GRUR 2010, 825, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision; GRUR 2006, 850, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006).

  Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft sind einerseits die beanspruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers bzw. -abnehmers der fraglichen Produkte abzustellen ist (…vgl. EuGH GRUR 2006, 411, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… GRUR 2004, 943, Rdnr. 24 - SAT.2;… BGH GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision;… GRUR 2010, 825, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006).

  Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens (…vgl. BGH GRUR 2013, 1143, Rdnr. 15 - Aus Akten werden Fakten) lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…vgl. EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 - Postkantoor;… BGH GRUR 2012, 270, Rdnr. 11 - Link economy;… GRUR 2009, 952, Rdnr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. u. a. BGH GRUR 2006, 850, Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2001, 1143 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten).

  Darüber hinaus besitzen keine Unterscheidungskraft auch solche Zeichen, die sich auf Umstände beziehen, welche die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird (…vgl. BGH GRUR 2010, 1100, Rdnr. 23 - TOOOR!; GRUR 2006, 850, Rdnr. 28 - FUSSBALL WM 2006).

• EuGH, 21.10.2004 - C-64/02

  HABM / Erpo Möbelwerk

  Auszug aus BPatG, 16.03.2016 - 28 W (pat) 43/13

  An die Beurteilung der Unterscheidungskraft von Wortfolgen und Slogans, wie die hier vorliegende Bezeichnung "VANS.BORN TO RUN.", sind keine strengeren Maßstäbe anzulegen als bei sonstigen Wortzeichen (…EuGH GRUR Int. 2012, 914 - WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH; GRUR 2010, 228 - Vorsprung durch Technik; GRUR 2004, 1027 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2009, 949 - My World; BGH GRUR 2009, 778 - Willkommen im Leben).

  Es wäre daher unzulässig, besondere Kriterien aufzustellen, die das Kriterium der Unterscheidungskraft ersetzen oder von ihm abweichen (EuGH GRUR 2010, 228 - Vorsprung durch Technik; GRUR 2004, 1027 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT), etwa dergestalt, dass die Wortfolge phantasievoll sein und ein begriffliches Spannungsfeld, das einen Überraschungs- und damit Merkeffekt zur Folge habe, aufweisen müsse (EuGH GRUR 2010, 228 - Vorsprung durch Technik; GRUR 2004, 1027 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2002, 1070 - Bar jeder Vernunft).

  Nicht unterscheidungskräftig sind demzufolge spruchartige Wortfolgen, die lediglich in sprach- oder werbeüblicher Weise eine beschreibende Aussage über die von dem Zeichen erfassten Waren und Dienstleistungen enthalten oder sich in Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art erschöpfen (vgl. EuGH GRUR 2004, 1027 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2001, 1047- LOCAL PRESENCE, GLOBAL POWER; BGH GRUR 2001, 735 - Test it.).

• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus BPatG, 16.03.2016 - 28 W (pat) 43/13

  An die Beurteilung der Unterscheidungskraft von Wortfolgen und Slogans, wie die hier vorliegende Bezeichnung "VANS.BORN TO RUN.", sind keine strengeren Maßstäbe anzulegen als bei sonstigen Wortzeichen (…EuGH GRUR Int. 2012, 914 - WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH; GRUR 2010, 228 - Vorsprung durch Technik; GRUR 2004, 1027 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2009, 949 - My World; BGH GRUR 2009, 778 - Willkommen im Leben).

  Es wäre daher unzulässig, besondere Kriterien aufzustellen, die das Kriterium der Unterscheidungskraft ersetzen oder von ihm abweichen (EuGH GRUR 2010, 228 - Vorsprung durch Technik; GRUR 2004, 1027 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT), etwa dergestalt, dass die Wortfolge phantasievoll sein und ein begriffliches Spannungsfeld, das einen Überraschungs- und damit Merkeffekt zur Folge habe, aufweisen müsse (EuGH GRUR 2010, 228 - Vorsprung durch Technik; GRUR 2004, 1027 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2002, 1070 - Bar jeder Vernunft).

 
• BGH, 04.04.2012 - I ZB 22/11

  Starsat

  Auszug aus BPatG, 16.03.2016 - 28 W (pat) 43/13

  Unterscheidungskraft gemäß von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die dem Zeichen innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…vgl. EuGH GRUR 2012, 610, Rdnr. 42 - Freixenet;… GRUR 2008, 608, Rdnr. 66 f. - EUROHYPO;… BGH GRUR 2014, 569, Rdnr. 10 - HOT;… GRUR 2013, 731, Rdnr. 11 - Kaleido; GRUR 2012, 1143, Rdnr. 7 - Starsat;… GRUR 2012, 1044, Rdnr. 9 - Neuschwanstein;… GRUR 2010, 825, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision;… GRUR 2006, 850, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006).

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (vgl. BGH GRUR 2012, 1143, Rdnr. 7 - Starsat;… GRUR 2012, 1044, Rdnr. 9 - Neuschwanstein;… GRUR 2012, 270, Rdnr. 8 - Link economy).

• BGH, 08.03.2012 - I ZB 13/11

  Neuschwanstein

  Auszug aus BPatG, 16.03.2016 - 28 W (pat) 43/13

  Unterscheidungskraft gemäß von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die dem Zeichen innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…vgl. EuGH GRUR 2012, 610, Rdnr. 42 - Freixenet;… GRUR 2008, 608, Rdnr. 66 f. - EUROHYPO;… BGH GRUR 2014, 569, Rdnr. 10 - HOT;… GRUR 2013, 731, Rdnr. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 1143, Rdnr. 7 - Starsat; GRUR 2012, 1044, Rdnr. 9 - Neuschwanstein;… GRUR 2010, 825, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision;… GRUR 2006, 850, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006).

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (…vgl. BGH GRUR 2012, 1143, Rdnr. 7 - Starsat; GRUR 2012, 1044, Rdnr. 9 - Neuschwanstein;… GRUR 2012, 270, Rdnr. 8 - Link economy).

• BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08

  My World

  Auszug aus BPatG, 16.03.2016 - 28 W (pat) 43/13

  Denn die Hauptfunktion einer Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…vgl. EuGH GRUR 2006, 233, Rdnr. 45 - Standbeutel;… GRUR 2006, 229, Rdnr. 27 - BioID;… GRUR 2008, 608, Rdnr. 66 - EUROHYPO;… BGH GRUR 2008, 710, Rdnr. 12 - VISAGE; GRUR 2009, 949, Rdnr. 10 - My World).

  An die Beurteilung der Unterscheidungskraft von Wortfolgen und Slogans, wie die hier vorliegende Bezeichnung "VANS.BORN TO RUN.", sind keine strengeren Maßstäbe anzulegen als bei sonstigen Wortzeichen (…EuGH GRUR Int. 2012, 914 - WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH; GRUR 2010, 228 - Vorsprung durch Technik; GRUR 2004, 1027 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2009, 949 - My World; BGH GRUR 2009, 778 - Willkommen im Leben).

• BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

  Link economy

  Auszug aus BPatG, 16.03.2016 - 28 W (pat) 43/13

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (…vgl. BGH GRUR 2012, 1143, Rdnr. 7 - Starsat;… GRUR 2012, 1044, Rdnr. 9 - Neuschwanstein; GRUR 2012, 270, Rdnr. 8 - Link economy).

  Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens (…vgl. BGH GRUR 2013, 1143, Rdnr. 15 - Aus Akten werden Fakten) lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…vgl. EuGH GRUR 2004, 674, Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2012, 270, Rdnr. 11 - Link economy;… GRUR 2009, 952, Rdnr. 10 - DeutschlandCard;… GRUR 2006, 850, Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…vgl. u. a. BGH GRUR 2006, 850, Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2001, 1143 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten).

• EuGH, 08.05.2008 - C-304/06

  Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus BPatG, 16.03.2016 - 28 W (pat) 43/13

  Unterscheidungskraft gemäß von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die dem Zeichen innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…vgl. EuGH GRUR 2012, 610, Rdnr. 42 - Freixenet; GRUR 2008, 608, Rdnr. 66 f. - EUROHYPO;… BGH GRUR 2014, 569, Rdnr. 10 - HOT;… GRUR 2013, 731, Rdnr. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 1143, Rdnr. 7 - Starsat;… GRUR 2012, 1044, Rdnr. 9 - Neuschwanstein;… GRUR 2010, 825, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision;… GRUR 2006, 850, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006).

  Denn die Hauptfunktion einer Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…vgl. EuGH GRUR 2006, 233, Rdnr. 45 - Standbeutel;… GRUR 2006, 229, Rdnr. 27 - BioID; GRUR 2008, 608, Rdnr. 66 - EUROHYPO;… BGH GRUR 2008, 710, Rdnr. 12 - VISAGE;… GRUR 2009, 949, Rdnr. 10 - My World).

• BGH, 01.07.2010 - I ZB 35/09

  Die Vision

  Auszug aus BPatG, 16.03.2016 - 28 W (pat) 43/13

  Unterscheidungskraft gemäß von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die dem Zeichen innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…vgl. EuGH GRUR 2012, 610, Rdnr. 42 - Freixenet;… GRUR 2008, 608, Rdnr. 66 f. - EUROHYPO;… BGH GRUR 2014, 569, Rdnr. 10 - HOT;… GRUR 2013, 731, Rdnr. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 1143, Rdnr. 7 - Starsat;… GRUR 2012, 1044, Rdnr. 9 - Neuschwanstein;… GRUR 2010, 825, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision;… GRUR 2006, 850, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006).

  Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft sind einerseits die beanspruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers bzw. -abnehmers der fraglichen Produkte abzustellen ist (…vgl. EuGH GRUR 2006, 411, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… GRUR 2004, 943, Rdnr. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision;… GRUR 2010, 825, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2006, 850, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006).

• BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09

  Marlene-Dietrich-Bildnis II

  Auszug aus BPatG, 16.03.2016 - 28 W (pat) 43/13

  Unterscheidungskraft gemäß von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die dem Zeichen innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die von der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…vgl. EuGH GRUR 2012, 610, Rdnr. 42 - Freixenet;… GRUR 2008, 608, Rdnr. 66 f. - EUROHYPO;… BGH GRUR 2014, 569, Rdnr. 10 - HOT;… GRUR 2013, 731, Rdnr. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 1143, Rdnr. 7 - Starsat;… GRUR 2012, 1044, Rdnr. 9 - Neuschwanstein; GRUR 2010, 825, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision;… GRUR 2006, 850, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006).

  Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft sind einerseits die beanspruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers bzw. -abnehmers der fraglichen Produkte abzustellen ist (…vgl. EuGH GRUR 2006, 411, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… GRUR 2004, 943, Rdnr. 24 - SAT.2;… BGH GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2006, 850, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006).

• BGH, 13.06.2002 - I ZB 1/00

  "Bar jeder Vernunft"; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …
• BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

  Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge
• EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

  BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …
• BGH, 22.11.2012 - I ZB 72/11

  Kaleido
• BGH, 23.11.2000 - I ZB 34/98

  Test it; Fehlende Unterscheidungskraft bei Aufforderung zum Testkauf
• BGH, 01.02.2001 - I ZB 55/98

  LOCAL PRESENCE, GLOBAL POWER; Unterscheidungskraft bei beschreibender werblicher …
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
• BGH, 04.12.2008 - I ZB 48/08

  Willkommen im Leben
• EuGH, 20.10.2011 - C-344/10

  Freixenet / HABM - Rechtsmittel - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken, die eine …
• BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08

  TOOOR!
• BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

  BerlinCard
• BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13

  Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen …
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland
• EuGH, 12.01.2006 - C-173/04

  Deutsche SiSi-Werke / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz …
• BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12

  Aus Akten werden Fakten
• BGH, 21.02.2008 - I ZB 24/05

  VISAGE
• BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08

  DeutschlandCard
• EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

  BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …
• EuGH, 12.07.2012 - C-311/11

  Smart Technologies / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) …
• EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

  Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …

• BPatG, 12.04.2019 - 28 W (pat) 33/18
  Nicht unterscheidungskräftig sind demzufolge spruchartige Wortfolgen, die lediglich in sprach- oder werbeüblicher Weise eine beschreibende Aussage über die von dem Zeichen erfassten Waren und Dienstleistungen enthalten oder sich in Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art erschöpfen (vgl. BPatG, Beschluss vom 16. März 2016, 28 W (pat) 43/13 - VANS.