Rechtsprechung
   BPatG, 28.04.2010 - 28 W (pat) 502/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,5024
BPatG, 28.04.2010 - 28 W (pat) 502/09 (https://dejure.org/2010,5024)
BPatG, Entscheidung vom 28.04.2010 - 28 W (pat) 502/09 (https://dejure.org/2010,5024)
BPatG, Entscheidung vom 28. April 2010 - 28 W (pat) 502/09 (https://dejure.org/2010,5024)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,5024) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 3 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "naturgetreue Abbildung einer Schusswaffe (dreidimensionale Warenformmarke)" - Warenform ist ausschließlich waren- bzw. technisch bedingt - keine Unterscheidungskraft

  • kanzlei.biz

    Waffe nicht als Marke eintragungsfähig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3 Abs. 1; § 3 Abs. 2 Nr. 1 und 2; 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
    Heckler & Koch-Maschinenpistole kann nicht als 3-D-Marke für Waffen eingetragen werden

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für naturgetreue Wiedergabe einer Schusswaffe für Bereich Videospiele

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Waffe als dreidimensionale Marke für Videospiele nicht eintragbar

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Markenbeschwerdeverfahren - "naturgetreue Abbildung einer Schusswaffe (dreidimensionale Warenformmarke)" - Warenform ist ausschließlich waren- bzw. technisch bedingt - keine Unterscheidungskraft

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 02.04.2010 - 28 W (pat) 504/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "naturgetreue Abbildung einer Schusswaffe

    Parallelverfahren: 28 W (pat) 502/09 und 28 W (pat) 503/09.

    Die in den Parallelverfahren (28 W (pat) 502/09) erwähnten seitlichen Öffnungen des Mündungsfeuerdämpfers dienen ersichtlich dazu, eine Blendung des Schützen zu vermeiden, indem man das Mündungsfeuer seitlich austreten lässt.

  • BPatG, 28.04.2010 - 28 W (pat) 503/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "naturgetreue Abbildung einer Schusswaffe

    Parallelverfahren: 28 W (pat) 502/09 und 28 W (pat) 504/09.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht