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   BPatG, 21.10.2015 - 28 W (pat) 502/13   

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https://dejure.org/2015,35318
BPatG, 21.10.2015 - 28 W (pat) 502/13 (https://dejure.org/2015,35318)
BPatG, Entscheidung vom 21.10.2015 - 28 W (pat) 502/13 (https://dejure.org/2015,35318)
BPatG, Entscheidung vom 21. Januar 2015 - 28 W (pat) 502/13 (https://dejure.org/2015,35318)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft bei Benutzung der Buchstabenfolge "i-PIN" für Waren der Klasse 6, 19, 20

  • kanzlei.biz

    Schutzfähigkeit der Buchstabenfolge "i-PIN" als Wortmarke

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "i-PIN" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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