Rechtsprechung
| BPatG, 21.10.2015 - 28 W (pat) 502/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "i-PIN" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - damm-legal.de
Das Kennzeichen "i-PIN" ist eingeschränkt als Wortmarke schutzfähig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft bei Benutzung der Buchstabenfolge "i-PIN" für Waren der Klasse 6, 19, 20
- kanzlei.biz
Schutzfähigkeit der Buchstabenfolge "i-PIN" als Wortmarke
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "i-PIN" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Das Kennzeichen "i-PIN" ist eingeschränkt als Wortmarke schutzfähig
- online-und-recht.de (Kurzinformation)