Rechtsprechung
   BPatG, 12.05.2010 - 28 W (pat) 503/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,11264
BPatG, 12.05.2010 - 28 W (pat) 503/10 (https://dejure.org/2010,11264)
BPatG, Entscheidung vom 12.05.2010 - 28 W (pat) 503/10 (https://dejure.org/2010,11264)
BPatG, Entscheidung vom 12. Mai 2010 - 28 W (pat) 503/10 (https://dejure.org/2010,11264)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • kanzlei.biz

    "Premium Plus +" nicht als Marke eintragungsfähig

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Premium PLUS+ (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Premium PLUS +" als Marke für Nahrungsergänzungsmittel nicht eintragbar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Mangels Unterscheidungskraft keine Markenanmeldung von "Premium PLUS +"

 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BPatG, 12.01.2011 - 29 W (pat) 157/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Premium Ingredients International (Wort-Bild-Marke)"

    Mit "premium" werden in der Werbung und Produktbeschreibung in den unterschiedlichsten Bereichen Produkte und Dienstleistungen von außergewöhnlicher Qualität bzw. Spitzenqualität angepriesen (vgl. BPatG 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS; 28 W (pat) 308/04 - COOL PREMIUM ; 29 W (pat) 104/10 - PREMIUMPARK ).
  • BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 4/15
    Mit "premium" werden in den unterschiedlichsten Bereichen Produkte und Dienstleistungen von außergewöhnlicher Qualität bzw. Spitzenqualität angepriesen (vgl. BPatG 29 W (pat) 15/14 - Premium Augen; 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS; 29 W (pat) 104/10 - PREMIUMPARK; 29 W (pat) 157/10 - Premium Ingredients International; 28 W (pat) 308/04 - COOL PREMIUM).
  • BPatG, 08.05.2013 - 29 W (pat) 510/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "weißes Kreuz auf blauem Grund im abgerundeten

    "plus" bedeutet "zuzüglich, und, Mehrbetrag, Überschuss, Vorteil, Vorzug, Positivum (Duden - Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl. 2006 [CD-ROM]) und zählt als gängige Anpreisung und Qualitätsberühmung in den unterschiedlichsten Waren- und Dienstleistungsbereichen zum elementaren Grundwortschatz der Werbesprache im Sinne eines irgendwie gearteten, positiven Überschusses oder zusätzlichen Vorteils bzw. im Sinne eines "Mehr an Qualität oder Komfort" im Vergleich zum üblichen Standard, den die jeweiligen Waren oder Dienstleistungen bieten (BPatG 30 W (pat) 70/10 - be Well energy+; 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS+; 28 W (pat) 2/10 - Naturplus; 26 W (pat) 81/07 - FRUTA PLUS; 33 W (pat) 47/04 - BUZPlus; 28 W (pat) 296/03 - Plus; 24 W (pat) 51/04 - PROTECTION PLUS; 25 W (pat) 310/03 - medizin plus; 29 W (pat) 38/11 - FairGasPlus; 29 W (pat) 144/10 - Fairplus).
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