Rechtsprechung
   BPatG, 02.05.2011 - 28 W (pat) 504/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Citymower" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wortmarke "Citymower" für den Bereich "Kompressoren und Hochdruckreiniger" ist wegen des beschreibenden Inhalts nicht eintragungsfähig; Eintragungsfähigkeit der Wortmarke "Citymower" für den Bereich "Kompressoren und Hochdruckreiniger"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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