Rechtsprechung
   BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 506/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,16332
BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 506/11 (https://dejure.org/2012,16332)
BPatG, Entscheidung vom 13.06.2012 - 28 W (pat) 506/11 (https://dejure.org/2012,16332)
BPatG, Entscheidung vom 13. Juni 2012 - 28 W (pat) 506/11 (https://dejure.org/2012,16332)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "TOP-WING" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "TOP-WING" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 6, 19 und 37

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 05.11.2018 - 29 W (pat) 554/17
    Das englische Wort "top" ist in den deutschen Sprachgebrauch eingegangen mit den Bedeutungen "von höchster Güte, hervorragend, auf dem aktuellsten Stand, hochmodern" (vgl. DUDEN Online unter www.duden.de); es hat in Wortkombinationen eine berühmende Funktion und der werbemäßige Gebrauch ist dem Verkehr ohne weiteres bekannt (vgl. BPatG, Beschluss vom 25.02.2016, 25 W (pat) 535/13 - TOPSCAN; Beschluss vom 13.06.2012, 28 W (pat) 506/11 - TOP-WING; HABM/EUIPO, Beschluss vom 15.07.2013, R2285/12-4 - topview; Beschluss vom 31.05.1999, R 0207/98-1 - TOPTOOLS).
  • BPatG, 26.03.2013 - 33 W (pat) 543/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Top-Label" - fehlende Unterscheidungskraft -

    Ebenso ist "Top" in Verbindung mit einem warenbeschreibenden oder sonst nicht unterscheidungskräftigen Hauptwort nicht schutzfähig (BPatG vom 15.3.2007, 27 W (pat) 98/06 - Topline; BPatG vom 6.4.2010, 30 W (pat) 36/07 - Topscan; BPatG vom 5.5.2011, 30 W (pat) 44/10 - TOPMAP; BPatG vom 8.3.2012, 27 W (pat) 122/11 - Top Kosher & Gourmet; BPatG vom 13.6.2012, 28 W (pat) 506/11 - TOP-WING; HABM vom 19.7.2007, R 971/06-4 - TOP MARQUES).
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