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   BPatG, 06.05.2011 - 28 W (pat) 52/10   

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https://dejure.org/2011,17514
BPatG, 06.05.2011 - 28 W (pat) 52/10 (https://dejure.org/2011,17514)
BPatG, Entscheidung vom 06.05.2011 - 28 W (pat) 52/10 (https://dejure.org/2011,17514)
BPatG, Entscheidung vom 06. Mai 2011 - 28 W (pat) 52/10 (https://dejure.org/2011,17514)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 54 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "pjur" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - keine bösgläubige Markenanmeldung - Kostenauferlegung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit der Marke "pjur" aufgrund bestehender Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG; Voraussetzungen für die Bösgläubigkeit eines Markenanmelders nach § 50 Abs. 1 MarkenG; Abstellen auf zeitlich zurückliegende subjektive Aspekte bei der Frage der ...

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "pjur" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - keine bösgläubige Markenanmeldung - Kostenauferlegung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "pjur" für Kosmetikprodukte und erotisches Spielzeug eintragbar

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

    pjur/pure

    Das Wort "pure" ist für Massageöle glatt beschreibend (dazu oben Rn. 30 und 31; vgl. auch BPatG, Beschluss vom 6. Mai 2011 - 28 W (pat) 52/10, juris Rn. 17) und daher nicht unterscheidungskräftig.
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