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   BPatG, 23.06.2010 - 28 W (pat) 522/10   

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BPatG, 23.06.2010 - 28 W (pat) 522/10 (https://dejure.org/2010,27880)
BPatG, Entscheidung vom 23.06.2010 - 28 W (pat) 522/10 (https://dejure.org/2010,27880)
BPatG, Entscheidung vom 23. Juni 2010 - 28 W (pat) 522/10 (https://dejure.org/2010,27880)
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Wird zitiert von ... (10)

  • BPatG, 22.01.2021 - 29 W (pat) 539/19
    "Wir" ist das Personalpronomen der 1. Person Plural und bezeichnet allgemein eine Gruppe von Personen unter Einschluss des Sprechers; es wird in der Werbesprache regelmäßig auch von Unternehmen und Einrichtungen verwendet, wenn sie von sich sprechen (vgl. Anlagenkonvolut 1, Bl. 29 bis 34 d. A.; BPatG, Beschluss vom 08.11.2018, 30 W (pat) 55/17 - Wir geben den Ton an; Beschluss vom 16.01.2018, 29 W (pat) 532/16 - Wir; Beschluss vom 02.01.2017, 30 W (pat) 517/15 - Wir sind Spitzenmedizin; Beschluss vom 19.04.2012, 30 W (pat) 550/10 - Wir sind Public Viewing; Beschluss vom 23.06.2010, 28 W (pat) 522/10 - Wir sind Innovation!; Beschluss vom 27.10.2010, 28 W (pat) 127/09 - We Are Pioneering Solutions).
  • BPatG, 12.01.2017 - 30 W (pat) 517/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir sind Spitzenmedizin" - keine

    " Wir sind... " oder das entsprechende englische "We are..." wird in der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts daher als Hinweis auf eine die fachliche Kompetenz des Anbieters und die damit einhergehende Qualität der Dienstleistungen zum Ausdruck bringende, anpreisende Aussage angesehen (vgl. hierzu ausführlich und m. w. N. bereits BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 550/10 - Wir sind Public Viewing; siehe etwa auch BPatG 28 W (pat) 522/10 - Wir sind Innovation!; 28 W (pat) 127/09 - We Are Pioneering Solutions).
  • BPatG, 31.08.2020 - 26 W (pat) 522/18
    Durch die Pluralform wird bei den angesprochenen Verkehrskreisen Distanz abgebaut und ein verbindendes "Wir"-Gefühl erzeugt, das den Kaufanreiz fördern soll und sich als Erfolgsprinzip in der Werbesprache durchgesetzt hat (BPatG 28 W (pat) 522/10 - Wir sind Innovation!; 26 W (pat) 98/98 - weil wir auf uns achten).
  • BPatG, 19.04.2012 - 30 W (pat) 550/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir sind Public Viewing" - teilweise fehlende

    "Wir sind..." oder das entsprechende englische "We are..." wird in der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts daher als Hinweis auf eine die fachliche Kompetenz des Anbieters und die damit einhergehende Qualität der Erzeugnisse bzw. der Dienstleistungen zum Ausdruck bringende, anpreisende Aussage angesehen (vgl. z. B. 28 W (pat) 522/10, - Wir sind Innovation!; 28 W (pat) 127/09, - We Are Pioneering Solutions, beide veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts).
  • BPatG, 09.05.2011 - 24 W (pat) 17/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Automatisierung als Innovation begreifen" - keine

    Der angemeldete Spruch bringt in leicht verständlicher Weise zum Ausdruck, dass Automatisierung als Innovation, d. h. als (begrüßenswerte) Neuerung bzw. Fortschritt zu bewerten sei (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 23.6. 2010, 28 W (pat) 522/10 - Wir sind Innovation!).
  • BPatG, 08.11.2018 - 30 W (pat) 55/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir geben den Ton an" - keine Unterscheidungskraft

    "Wir" ist das Personalpronomen der 1. Person Plural und bezeichnet allgemein eine Gruppe von Personen unter Einschluss des Sprechers; es wird regelmäßig auch von Unternehmen und Einrichtungen verwendet, wenn sie von sich sprechen (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 517/15 - Wir sind Spitzenmedizin; 30 W (pat) 550/10 - Wir sind Public Viewing; siehe ferner BPatG 28 W (pat) 522/10 - Wir sind Innovation!; 28 W (pat) 127/09 - We Are Pioneering Solutions).
  • BPatG, 07.09.2011 - 26 W (pat) 507/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Weingärten WIR SIND DIE WINZER (Wort-Bild-Marke)" -

    Entsprechend gebildeten Bezeichnungen ist vom Bundespatentgericht in den letzten Jahren deshalb bereits wiederholt die Unterscheidungskraft abgesprochen worden (vgl. z. B. BPatG PAVIS PROMA, 28 W (pat) 522/10, 23.06.2010 - Wir sind Innovation!; 25 W (pat) 59/02, 17.07.2003 - We create brands; 28 W (pat) 127/09, 27.10.2010 - We Are Pioneering Solutions; HABM R0590/04-4, 21.04.2006 - WE BRING QUALITY TO LIGHT; R0921/04-2, 02.05.2005 - we make sure).
  • BPatG, 12.11.2020 - 30 W (pat) 510/19
    "Wir" ist das Personalpronomen der 1. Person Plural und bezeichnet allgemein eine Gruppe von Personen unter Einschluss des Sprechers; es wird regelmäßig auch von Unternehmen und Einrichtungen verwendet, wenn sie von sich sprechen (vgl. BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 517/15 - Wir sind Spitzenmedizin; 30 W (pat) 550/10 - Wir sind Public Viewing; siehe ferner BPatG 28 W (pat) 522/10 - Wir sind Innovation!; 28 W (pat) 127/09 - We Are Pioneering Solutions).
  • BPatG, 02.07.2013 - 24 W (pat) 41/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wir führen Wissen" - keine Unterscheidungskraft

    Mit ähnlicher Begründung haben der Gerichtshof der Europäischen Union (Az. C-311/11, Entsch. v. 12. Juli 2012 - "Wir machen das Besondere einfach") sowie verschiedene Senate des Bundespatentgerichts bereits zuvor vergleichbaren Slogans wie "Wir sind Innovation!" (BPatG 28 W (pat) 522/10, B. v. 23. Juni 2010); "Bitterfeld Wolfen - Wir haben den Bogen raus" (29 W (pat) 124/10, B. v. 18. April 2012); "Wir machen Kinderlachen" (29 W (pat) 45/11, B. v. 28. November 2012); "We Are Pioneering Solutions" (BPatG 28 W (pat) 127/09, B. v. 27. Oktober 2010) und "We do more" (28 W (pat) 76/11, B. v. 16. Januar 2013) die Schutzfähigkeit für die dort beanspruchten Waren und Dienstleistungen versagt.
  • BPatG, 28.03.2012 - 29 W (pat) 505/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Energie Innovativ" - keine Unterscheidungskraft

    Gerade auf dem Gebiet der Energie ist der Begriff "Innovation" quasi Synonym für eine besondere technische Leistungsfähigkeit (BPatG 28 W (pat) 522/10 - Wir sind Innovation!).
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