Rechtsprechung
| BPatG, 22.07.2011 - 28 W (pat) 523/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "fensterbau24" - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der Marke "fensterbau24"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- BPatG, 18.07.2016 - 26 W (pat) 87/13
Markenbeschwerdeverfahren - "City-POST 24 (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post …
Das Zahlelement "24" wird in nahezu allen Produkt- und Dienstleistungsbereichen als Kürzel und Synonym für "rund um die Uhr" bzw. "24 Stunden" verwendet (vgl. BPatG 30 W (pat) 541/13 - AID24; 24 W (pat) 516/14 - Faschingshop 24.de; 24 W (pat) 522/10 - Station 24; 28 W (pat) 523/11 - fensterbau24; 29 W (pat) 550/12 - GoldHousSe24; 33 W (pat) 546/10 - TOR SERVICE 24). - BPatG, 13.02.2017 - 26 W (pat) 58/16
Markenbeschwerdeverfahren - "partnerguide24" - Unterscheidungskraft - …
ccc) Das Zahlelement "24" wird in nahezu allen Produkt- und Dienstleistungsbereichen als Kürzel und Synonym für "rund um die Uhr" bzw. "24 Stunden" verwendet und als Hinweis auf eine ständige Verfügbarkeit verstanden (vgl. BPatG 30 W (pat) 541/13 - AID24; 24 W (pat) 516/14 - Faschingshop 24.de; 24 W (pat) 522/10 - Station 24; 28 W (pat) 523/11 - fensterbau24; 29 W (pat) 550/12 - GoldHousSe24; 33 W (pat) 546/10 - TOR SERVICE 24; 26 W (pat) 87/13 - City-Post 24). - BPatG, 10.04.2017 - 26 W (pat) 569/16
Markenbeschwerdeverfahren - "Villa am Weinberg" - keine Unterscheidungskraft
Zwar ist das inländische Publikum seit langem auf nahezu allen Produkt- und Dienstleistungsbereichen an eine Vielzahl von Zusammenstellungen gewöhnt, die aus einer den Waren- und/oder Dienstleistungsbereich konkretisierenden Sachangabe und der nachgestellten Zahl "24" gebildet sind, wobei sich gerade im Zuge der Nutzung des Internets die Zahl "24" zu einem Kürzel entwickelt hat, welches auf die rund um die Uhr bestehende Verfügbarkeit der jeweils beworbenen Waren oder Dienstleistungen hinweist (vgl. BPatG 30 W (pat) 541/13 - AID24; 24 W (pat) 516/14 - Faschingshop 24.de; 24 W (pat) 522/10 - Station 24; 28 W (pat) 523/11 - fensterbau24; 29 W (pat) 550/12 - GoldHouSe24; 33 W (pat) 546/10 - TOR SERVICE 24; 28 W (pat) 523/11; 29 W (pat) 251/03 - DruckDiscount24.de; 29 W (pat) 2/12 - Bueroservice24). - BPatG, 14.10.2015 - 24 W (pat) 516/14
Markenbeschwerdeverfahren - "Faschingshop 24.de" - keine Unterscheidungskraft
Gerade im Zuge der Nutzung des Internets hat sich die Zahl "24" zu einem Kürzel entwickelt, welches auf die rund um die Uhr bestehende Verfügbarkeit der jeweils beworbenen Waren oder Dienstleistungen hinweist (vgl. z. B. BPatG 24 W (pat) 522/10, B.v. 28.2.2012 - Station 24; 28 W (pat) 523/11, B.v. 22.07.2011 - fensterbau24; 29 W (pat) 550/12, B.v.11.09.2013, GoldHousSe24).
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