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   BPatG, 22.07.2011 - 28 W (pat) 523/11   

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https://dejure.org/2011,17686
BPatG, 22.07.2011 - 28 W (pat) 523/11 (https://dejure.org/2011,17686)
BPatG, Entscheidung vom 22.07.2011 - 28 W (pat) 523/11 (https://dejure.org/2011,17686)
BPatG, Entscheidung vom 22. Juli 2011 - 28 W (pat) 523/11 (https://dejure.org/2011,17686)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "fensterbau24" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "fensterbau24"

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "fensterbau24" - keine Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "fensterbau24" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "fensterbau24" - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (10)

     
  • BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 563/19
    Entgegen der Ansicht der Anmelderin ist der angesprochene Verkehrskreis nicht auf den Fachverkehr beschränkt, der über chemische Fachkenntnisse verfügt, weil die beanspruchten Produkte auch vom Durchschnittsverbraucher, wie z. B. Heimwerkern und Hobbyhandwerkern nachgefragt werden (vgl. BPatG 30 W (pat) 19/17 - Smooth; 28 W (pat) 523/11 - fensterbau24; 28 W (pat) 533/12 - Green Now; 28 W (pat) 506/18 - maxi keramik).
  • BPatG, 14.10.2015 - 24 W (pat) 516/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Faschingshop 24.de" - keine Unterscheidungskraft

    Gerade im Zuge der Nutzung des Internets hat sich die Zahl "24" zu einem Kürzel entwickelt, welches auf die rund um die Uhr bestehende Verfügbarkeit der jeweils beworbenen Waren oder Dienstleistungen hinweist (vgl. z. B. BPatG 24 W (pat) 522/10, B.v. 28.2.2012 - Station 24; 28 W (pat) 523/11, B.v. 22.07.2011 - fensterbau24; 29 W (pat) 550/12, B.v.11.09.2013, GoldHousSe24).
  • BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 565/19
    Entgegen der Ansicht der Anmelderin ist der angesprochene Verkehrskreis nicht auf den Fachverkehr beschränkt, der über chemische Fachkenntnisse verfügt, weil die beanspruchten Produkte auch vom Durchschnittsverbraucher, wie z. B. Heimwerkern und Hobbyhandwerkern nachgefragt werden (vgl. BPatG 30 W (pat) 19/17 - Smooth; 28 W (pat) 523/11 - fensterbau24; 28 W (pat) 533/12 - Green Now; 28 W (pat) 506/18 - maxi keramik).
  • BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 564/19
    Entgegen der Ansicht der Anmelderin ist der angesprochene Verkehrskreis nicht auf den Fachverkehr beschränkt, der über chemische Fachkenntnisse verfügt, weil die beanspruchten Produkte auch vom Durchschnittsverbraucher, wie z. B. Heimwerkern und Hobbyhandwerkern nachgefragt werden (vgl. BPatG 30 W (pat) 19/17 - Smooth; 28 W (pat) 523/11 - fensterbau24; 28 W (pat) 533/12 - Green Now; 28 W (pat) 506/18 - maxi keramik).
  • BPatG, 29.01.2021 - 28 W (pat) 555/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "LUDWIGSBURG24.COM LUDWIGSBURGER NACHRICHTEN …

    Gerade im Zuge der verstärkten Nutzung des Internets und in Verbindung mit einer Top-Level-Domain hat sich die Zahl "24" zu einem Kürzel entwickelt, welches auf die rund um die Uhr bestehende Verfügbarkeit der jeweils beworbenen Waren oder Dienstleistungen im Internet hinweist (vgl. BPatG, Beschluss vom 23. Oktober 2003, 25 W (pat) 110/03 - beauty24.de; Beschluss vom 14. Januar 2004, 29 W (pat) 251/03 - Druck Discount 24.de; Beschluss vom 14. Oktober 2015, 24 W (pat) 516/14 - Faschingshop 24.de; Beschluss vom 28. Februar 2012, 24 W (pat) 522/10 - Station 24; 28 W (pat) 523/11 - fensterbau24; 29 W (pat) 550/12 - GoldHouSe24).
  • BPatG, 10.04.2017 - 26 W (pat) 569/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Villa am Weinberg" - keine Unterscheidungskraft

    Zwar ist das inländische Publikum seit langem auf nahezu allen Produkt- und Dienstleistungsbereichen an eine Vielzahl von Zusammenstellungen gewöhnt, die aus einer den Waren- und/oder Dienstleistungsbereich konkretisierenden Sachangabe und der nachgestellten Zahl "24" gebildet sind, wobei sich gerade im Zuge der Nutzung des Internets die Zahl "24" zu einem Kürzel entwickelt hat, welches auf die rund um die Uhr bestehende Verfügbarkeit der jeweils beworbenen Waren oder Dienstleistungen hinweist (vgl. BPatG 30 W (pat) 541/13 - AID24; 24 W (pat) 516/14 - Faschingshop 24.de; 24 W (pat) 522/10 - Station 24; 28 W (pat) 523/11 - fensterbau24; 29 W (pat) 550/12 - GoldHouSe24; 33 W (pat) 546/10 - TOR SERVICE 24; 28 W (pat) 523/11; 29 W (pat) 251/03 - DruckDiscount24.de; 29 W (pat) 2/12 - Bueroservice24).
  • BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 566/19
    Entgegen der Ansicht der Anmelderin ist der angesprochene Verkehrskreis nicht auf den Fachverkehr beschränkt, der über chemische Fachkenntnisse verfügt, weil die beanspruchten Produkte auch vom Durchschnittsverbraucher, wie z. B. Heimwerkern und Hobbyhandwerkern nachgefragt werden (vgl. BPatG 30 W (pat) 19/17 - Smooth; 28 W (pat) 523/11 - fensterbau24; 28 W (pat) 533/12 - Green Now; 28 W (pat) 506/18 - maxi keramik).
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