Rechtsprechung
   BPatG, 23.04.2014 - 28 W (pat) 523/12   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Märchenprinzen" - Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bezeichnung "Märchenprinzen" für Körperpflegeprodukte als Marke eintragungsfähig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung Märchenprinz nur bedingt als Marke eintragungsfähig




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen

    Mit Namen als "Motiv" soll die Aufmerksamkeit des Publikums geweckt und letztlich der Kaufanreiz gefördert werden (vgl. BPatG München, Beschluss vom 15.02.2016, 26 W (pat) 508/15 - MONNA LISA; Beschluss vom 23.04.2014, 28 W (pat) 523/12 - Märchenprinzen; Beschluss vom 03.02.2014, 25 W (pat) 560/12 - Richard Wagner-Barren BPatG, Beschluss vom 31.01.2014, 25 W (pat) 561/12 - Gustav Mahler-Röslein).
  • BPatG, 03.05.2017 - 27 W (pat) 551/16  
    Durch einen gut sichtbaren Aufdruck der angemeldeten Zeichenfolge "#darferdas?" auf einem Bekleidungsstück, einer Kopfbedeckung oder Schuhen in der Art eines Motivs sollen die Aufmerksamkeit des Endverbrauchers geweckt und dessen Kaufanreiz gefördert werden, so dass der angesprochene Verkehr in diesem lediglich ein Gestaltungsmittel und keinen Herkunftshinweis erblickt (s. auch BPatG 26 W (pat) 508/15 - Bildmarke "Monna Lisa"; 28 W (pat) 523/12 - Märchenprinzen; 29 W (pat) 2/13 - positive way at work; 27 W (pat) 521/14 - MIR REICHT"S. ICH GEH SCHAUKELN).
  • BPatG, 04.10.2018 - 28 W (pat) 573/17  
    Für solche Waren ist daher ein als Motivangabe zu verstehendes Zeichen als unmittelbar beschreibende Angabe nicht schutzfähig (vgl. BPatG 28 W (pat) 523/12 - Märchenprinzessin).
  • BPatG, 15.11.2017 - 29 W (pat) 16/14  

    Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft der eingetragenen Wortmarke "YOU & ME";

    Bei einer derartigen Verwendung in der Art eines Motivs bzw. Botschaft sollen die Aufmerksamkeit des Endverbrauchers geweckt und dessen Kaufanreiz gefördert werden, so dass der angesprochene Verkehr in diesem lediglich ein Gestaltungsmittel und keinen Herkunftshinweis erblickt (vgl. auch BPatG 26 W (pat) 508/15 - Bildmarke "Monna Lisa"; 28 W (pat) 523/12 - Märchenprinzen; 29 W (pat) 2/13 - positive way at work; 27 W (pat) 521/14 - MIR REICHT"S. ICH GEH SCHAUKELN); insoweit fehlt und fehlte der angegriffenen Marke daher jegliche Unterscheidungskraft.
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