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   BPatG, 21.07.2016 - 28 W (pat) 524/14   

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https://dejure.org/2016,33975
BPatG, 21.07.2016 - 28 W (pat) 524/14 (https://dejure.org/2016,33975)
BPatG, Entscheidung vom 21.07.2016 - 28 W (pat) 524/14 (https://dejure.org/2016,33975)
BPatG, Entscheidung vom 21. Juli 2016 - 28 W (pat) 524/14 (https://dejure.org/2016,33975)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 26 Abs 1 MarkenG, § 43 Abs 1 S 1 MarkenG, § 43 Abs 1 S 2 MarkenG, § 43 Abs 1 S 3 MarkenG, § 119 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "GREENWHEEL (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/GREEN WHEELS (Gemeinschaftsbildmarke)/GREENWHEELS (Gemeinschaftsmarke)" - Einrede mangelnder Benutzung - fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis einer Verwechslungsgefahr im Rahmen einer gegen die nachträgliche inländische Schutzerstreckung einer international registrierten Marke gerichteten Beschwerde

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "GREENWHEEL (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/GREEN WHEELS (Gemeinschaftsbildmarke)/GREENWHEELS (Gemeinschaftsmarke)" - Einrede mangelnder Benutzung - fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 26.11.2018 - 26 W (pat) 554/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "petso/PETCO (Unionsmarke)" - Einrede mangelnder

    Es ist allein Sache der Widersprechenden, die Mittel der Glaubhaftmachung dem wandernden Benutzungszeitraum anzupassen und die entsprechenden Zeitabläufe im Auge zu behalten (BPatG 27 W (pat) 25/16 - FRUTTA PUR/Fructa; 28 W (pat) 524/14 - GREENWHEEL/GREEN WHEELS/ GREEN- WHEELS).
  • BPatG, 08.05.2020 - 26 W (pat) 549/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "fritz/FRIZE (IR-Marke)" - Einrede mangelnder

    Danach ist es allein Sache der Widersprechenden, die Mittel der Glaubhaftmachung dem wandernden Benutzungszeitraum anzupassen und die entsprechenden Zeitabläufe im Auge zu behalten (BPatG 27 W (pat) 25/16 - FRUTTA PUR/Fructa; 28 W (pat) 524/14 - GREENWHEEL/GREEN WHEELS/GREENWHEELS.
  • BPatG, 30.07.2018 - 26 W (pat) 66/16
    Danach ist es allein Sache der Widersprechenden, die Mittel der Glaubhaftmachung dem wandernden Benutzungszeitraum anzupassen und die entsprechenden Zeitabläufe im Auge zu behalten (BPatG 27 W (pat) 25/16 - FRUTTA PUR/Fructa; 28 W (pat) 524/14 - GREENWHEEL/ GREEN WHEELS/GREENWHEELS.
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