Rechtsprechung
   BPatG, 16.03.2016 - 28 W (pat) 537/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "NURMIE (Wort-Bild-Marke)/nur die" - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "NURMIE (Wort-Bild-Marke)/nur die" - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung der Wortmarke "NURMIE" aufgrund einer Verwechslungsgefahr mit der Wortmarke "nur die"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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