Rechtsprechung
| BPatG, 20.03.2019 - 28 W (pat) 537/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 25.01.2021 - 25 W (pat) 585/19
Markenbeschwerdeverfahren - "ImmoShares" - fehlende Unterscheidungskraft
Eine generell restriktive Handhabung der Schutzfähigkeitsprüfung bei fremdsprachigen Angaben ist nicht angezeigt, da insbesondere die englische Sprache auf Grund der internationalen Verflechtungen der Wirtschaft, des zunehmenden Tourismus und der grenzüberschreitenden Kommunikationstechnologie in immer größerem Umfang im Inland Verbreitung findet (BPatG 28 W (pat) 537/18 - EasyPrune). - BPatG, 22.02.2022 - 28 W (pat) 507/21 Nach ständiger Rechtsprechung kann jedoch das Verständnis der angesprochenen Fachkreise allein und für sich genommen von ausschlaggebender Bedeutung für die Bejahung bzw. Verneinung eines Schutzhindernisses sein (…vgl. EuGH GRUR 2006, 411, Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… MarkenR 2013, 110, Rn. 71 - Restore; BPatG GRUR 2014, 79, 84 - Mark Twain; GRUR 2015, 493, 494 - Kennfäden in Glasfasergeweben; 25 W (pat) 527/16 - Smart Energy Backbone; 28 W (pat) 537/18 - EasyPrune; 26 W (pat) 548/20 - Glowing Collection; 26 W (pat) 536/18 - Slumberzone).