Rechtsprechung
| BPatG, 03.07.2014 - 28 W (pat) 546/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "EasyCompact" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Die Marke "EasyCompact" darf nicht für elektrische Küchengeräte eingetragen werden / Freihaltungsbedürfnis
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft des zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortzeichens "EasyCompact"
- kanzlei.biz
Die Anmeldung der Marke
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "EasyCompact" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Marke "EasyCompact" nicht für elektrische Küchengeräte
Wird zitiert von ...
- BPatG, 28.10.2019 - 26 W (pat) 548/17 Das Markenwort "EASYQUICK" hat sich damit schon im Zeitpunkt der Registrierung am 12. Mai 2016 in einer werblich anpreisenden Angabe von Eigenschaften der beanspruchten Waren erschöpft (vgl. dazu auch BPatG 28 W (pat) 43/06 - easyquick; 28 W (pat) 546/12 - EasyCompact).