Rechtsprechung
   BPatG, 03.07.2014 - 28 W (pat) 546/12   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "EasyCompact" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Marke "EasyCompact" darf nicht für elektrische Küchengeräte eingetragen werden / Freihaltungsbedürfnis

  • kanzlei.biz

    Die Anmeldung der Marke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortzeichens "EasyCompact"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Marke "EasyCompact" nicht für elektrische Küchengeräte

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