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   BPatG, 03.07.2014 - 28 W (pat) 546/12   

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https://dejure.org/2014,21744
BPatG, 03.07.2014 - 28 W (pat) 546/12 (https://dejure.org/2014,21744)
BPatG, Entscheidung vom 03.07.2014 - 28 W (pat) 546/12 (https://dejure.org/2014,21744)
BPatG, Entscheidung vom 03. Juli 2014 - 28 W (pat) 546/12 (https://dejure.org/2014,21744)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "EasyCompact" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Marke "EasyCompact" darf nicht für elektrische Küchengeräte eingetragen werden / Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortzeichens "EasyCompact"

  • kanzlei.biz

    Die Anmeldung der Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Marke "EasyCompact" nicht für elektrische Küchengeräte

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 28.10.2019 - 26 W (pat) 548/17
    Das Markenwort "EASYQUICK" hat sich damit schon im Zeitpunkt der Registrierung am 12. Mai 2016 in einer werblich anpreisenden Angabe von Eigenschaften der beanspruchten Waren erschöpft (vgl. dazu auch BPatG 28 W (pat) 43/06 - easyquick; 28 W (pat) 546/12 - EasyCompact).
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