Rechtsprechung
| BPatG, 30.03.2011 - 28 W (pat) 65/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Abstrakte Farbmarke "grün” nicht für Rohre zur Trinkwasserversorgung unterscheidungskräftig
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 MarkenG, § 54 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "grün (sonstige Markenform)" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Mangels Unterscheidungskraft ist eine abstrakte Farbmarke (hier: grün) aus dem Markenregister zu löschen; Eintragungsfähigkeit einer abstrakten Farbmarke (hier: grün) in das Markenregister; Generelle Unterscheidungskraft einer abstrakten Farbmarke bei Verwendung als ...
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)