Volltextveröffentlichungen (6)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Abstrakte Farbmarke "grün” nicht für Rohre zur Trinkwasserversorgung unterscheidungskräftig

• openjur.de
• Bundespatentgericht

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 MarkenG, § 54 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "grün (sonstige Markenform)" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Mangels Unterscheidungskraft ist eine abstrakte Farbmarke (hier: grün) aus dem Markenregister zu löschen; Eintragungsfähigkeit einer abstrakten Farbmarke (hier: grün) in das Markenregister; Generelle Unterscheidungskraft einer abstrakten Farbmarke bei Verwendung als Hinweis auf die Herkunft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)