Rechtsprechung
   BPatG, 30.03.2011 - 28 W (pat) 65/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 MarkenG, § 54 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "grün (sonstige Markenform)" - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mangels Unterscheidungskraft ist eine abstrakte Farbmarke (hier: grün) aus dem Markenregister zu löschen; Eintragungsfähigkeit einer abstrakten Farbmarke (hier: grün) in das Markenregister; Generelle Unterscheidungskraft einer abstrakten Farbmarke bei Verwendung als Hinweis auf die Herkunft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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