Rechtsprechung
   BPatG, 12.11.2008 - 28 W (pat) 72/08   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft einer Marke ist neben dem Verbraucher auch der beteiligte Handel als Verkehrskreis zu berücksichtigen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zur Beurteilung der Unterscheidungskraft einer Marke




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 01.08.2016 - 29 W (pat) 34/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "bikehit" - keine Unterscheidungskraft - keine

    Das Zeichen "bike-components" befindet sich noch im Anmeldeverfahren, wobei eine früher vorgenommene Anmeldung betreffend das Zeichen "BIKE-COMPONENTS.DE" durch BPatG-Beschluss zurückgewiesen worden war (vgl. BPatG 28 W (pat) 72/08).
  • BPatG, 07.08.2014 - 24 W (pat) 522/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "geosysteme.de" - Unterscheidungskraft -

    Top-Level-Domains - wie hier ".de" - werden nach ständiger Rechtsprechung in Verbindung mit beschreibenden Sachangaben - wie hier "geosysteme" - grundsätzlich nur als (weitere) Sachinformation und nicht als unterscheidungskräftiger (markenmäßiger) betrieblicher Herkunftshinweis bewertet (vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl. 2011, Rn. 134, Fn. 386 zu § 8 m. w. N. aus der Rspr., vgl. nur BPatG 24 W (pat) 505/10, B. v. 4. Juni 2013 - DOTKÖLN; "4 W (pat) 522/10, B. v. 28.02.2012 - Station24; 28 W (pat) 72/08, B. v. 12.11.2008 - BIKE-COMPONENTS.DE; BPatG 29 W (pat) 525/10, B. v. 18. Januar 2012 - fashion.de; BPatG BlPMZ 2000, 294, 295 - http://www.cyberlaw.de; Mitt.

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