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   BPatG, 07.12.2011 - 28 W (pat) 74/10   

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https://dejure.org/2011,7483
BPatG, 07.12.2011 - 28 W (pat) 74/10 (https://dejure.org/2011,7483)
BPatG, Entscheidung vom 07.12.2011 - 28 W (pat) 74/10 (https://dejure.org/2011,7483)
BPatG, Entscheidung vom 07. Dezember 2011 - 28 W (pat) 74/10 (https://dejure.org/2011,7483)
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  • BPatG, 13.06.2019 - 30 W (pat) 9/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "AquaRelax" - Freihaltungsbedürfnis

    Speziell im Gesundheits-, Sport- und Wellnessbereich hat sich "relax" als Wortbildungselement in - der angemeldeten Bezeichnung vergleichbar gebildeten - Begriffskombinationen wie "bodyrelax" (vgl. dazu HABM R0091/04 v. 27.07.2004 - BODYRELAX, veröffentlicht in PAVIS PROMA), "Ergorelax", "Physiorelax", Rückenrelax" als schlagwortartiger Hinweis auf "Entspannung" etabliert (vgl. dazu auch BPatG 28 W (pat) 74/10 v. 07.12.2011 - Gastrorelax).
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