Rechtsprechung
   BPatG, 11.05.2011 - 28 W (pat) 77/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "HORSE CARE (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wortmarke und Bildmarke "HORSE CARE" für den Bereich Tierkosmetik und Tiernahrung besitzt keine ausreichende Unterscheidungskraft und ist daher nicht eintragungsfähig; Eintragungsfähigkeit der Wortmarke und Bildmarke "HORSE CARE" für den Bereich Tierkosmetik und Tiernahrung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • LG Düsseldorf, 19.12.2012 - 2a O 112/12

    Nichtigkeit einer Markeneintragung bei einem entgegenstehenden älteren Recht

    Da er jedoch zum Grundwortschatz der englischen Sprache gehört und von den deutschen Verkehrskreisen zutreffend mit "Pferd" übersetzt werden wird, kommt ihm ein eindeutiger Sinngehalt zu (vgl. auch BPatG 28 W (pat) 77/10, BeckRS 2011, 16237).
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