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   BPatG, 09.06.1999 - 28 W (pat) 78/98   

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BPatG, 09.06.1999 - 28 W (pat) 78/98 (https://dejure.org/1999,51554)
BPatG, Entscheidung vom 09.06.1999 - 28 W (pat) 78/98 (https://dejure.org/1999,51554)
BPatG, Entscheidung vom 09. Juni 1999 - 28 W (pat) 78/98 (https://dejure.org/1999,51554)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 09.05.2001 - 28 W (pat) 145/00
    Zwar sind Kombinationen von Buchstaben und/oder Zahlen auch ohne genaue Kenntnis des Verkehrs, welche Fachbezeichnung sich dahinter im einzelnen verbirgt, auf dem Warengebiet der Klasse 12 als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der so gekennzeichneten Waren häufig ungeeignet (vgl PAVIS CD-ROM 28 W (pat) 78/98 - "LT" sowie 28 W (pat) 176/00 - "ATM").
  • BPatG, 10.05.2000 - 28 W (pat) 66/99
    Die Rechtsprechung des Bundespatentgerichts zu der Frage, daß auch Einzelbuchstaben - soweit ihnen kein unmittelbar für die angemeldeten Waren beschreibender Sinngehalt zugeordnet werden kann und sie auch sonst keine unmittelbar beschreibende Abkürzung sind - aber wegen der gebräuchlichen Verwendung von Buchstaben als Typenbezeichnung auf dem Warengebiet vom Verkehr nicht als individualisierenden Herkunftshinweis begriffen werden, ist hier nicht anwendbar (28 W (pat) 78/98 - "LT" für Kfz; 25 W (pat) 67/96 - "P" für Arzneimittel ua; vgl a Althammer/Ströbele MarkenG, § 8 Rdn 18; Teplitzky, WRP 1999, 461, 463 ff).
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