Rechtsprechung
BPatG, 12.07.2010 - 28 W (pat) 83/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- markenmagazin:recht
Kein Markenschutz für das Wort "Dynamic”
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Dynamic" - Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
Kein Markenschutz für "Dynamic"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Dynamic" - Freihaltungsbedürfnis
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Dynamic" - Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
Keine Eintragung des Begriffs "Dynamic” als Marke, da merkmalsbeschreibend und somit freihaltungsbedürftig - beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Zeichenfolge Dynamic gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht als Marke eintragbar
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
"Dynamic" als Marke nicht für Bereich Baumaterial eintragbar
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Das Wort "Dynamic" ist wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig