Rechtsprechung
   BPatG, 04.12.2013 - 28 W (pat) 85/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,37729
BPatG, 04.12.2013 - 28 W (pat) 85/11 (https://dejure.org/2013,37729)
BPatG, Entscheidung vom 04.12.2013 - 28 W (pat) 85/11 (https://dejure.org/2013,37729)
BPatG, Entscheidung vom 04. Dezember 2013 - 28 W (pat) 85/11 (https://dejure.org/2013,37729)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,37729) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRE-SCAN" - keine Unterscheidungskraft

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 06.10.2016 - 6 U 17/14

    Benutzung einer fremden Marke durch Verwendung als Metatag

    Das englische Wort ist wie das entsprechende Verb "scannen" (= mit einem Scanner abtasten) auch im Deutschen gebräuchlich (BPatG, Beschl. v. 4.12.2013 - 28 W (pat) 85/11, Rn. 17 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht