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   BPatG, 19.07.2000 - 28 W (pat) 95/99   

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https://dejure.org/2000,8881
BPatG, 19.07.2000 - 28 W (pat) 95/99 (https://dejure.org/2000,8881)
BPatG, Entscheidung vom 19.07.2000 - 28 W (pat) 95/99 (https://dejure.org/2000,8881)
BPatG, Entscheidung vom 19. Juli 2000 - 28 W (pat) 95/99 (https://dejure.org/2000,8881)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • GRUR 2001, 341
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 04.12.2003 - I ZB 38/00

    "Käse in Blütenform"; Formgestaltung einer Ware als Herkunftsnachweis;

    Die Beschwerde der Markeninhaberin hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen (GRUR 2001, 341 = BPatGE 43, 153).
  • BGH, 03.04.2008 - I ZB 46/05

    Käse in Blütenform II

    Die Beschwerde der Markeninhaberin hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen (BPatGE 43, 153).
  • BPatG, 28.10.2009 - 28 W (pat) 213/07

    Käse in Blütenform

    In diesem Zusammenhang ist maßgeblich zu berücksichtigen, dass die hier streitgegenständliche Form eines runden Käselaibes mit einer Aussparung in der Mitte sowie in gleichmäßigen Abständen angeordneten Rundungen und Einkerbungen, funktionsbedingt ist (vgl. hierzu BPatG PAVIS PROMA 28 W (pat) 95/99 - Käse in Blütenform II, bestätigt durch BGH MarkenR 2008, 427, Rdn. 16 ff. - Käse in Blütenform II).
  • BPatG, 07.12.2005 - 26 W (pat) 59/02
    Die Abweichungen müssen nicht nur klar erkennbar sein, sondern auch von den Abnehmern als Unterscheidungsmittel gegenüber den Produkten anderer Hersteller verstanden werden (vgl. dazu z. B. EuG GRUR Int - Mag Lite-Taschenlampe; BPatG GRUR 2001, 341 - Blütenform-Weichkäse).
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   BPatG, 10.11.2004 - 28 W (pat) 95/99   

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https://dejure.org/2004,21042
BPatG, 10.11.2004 - 28 W (pat) 95/99 (https://dejure.org/2004,21042)
BPatG, Entscheidung vom 10.11.2004 - 28 W (pat) 95/99 (https://dejure.org/2004,21042)
BPatG, Entscheidung vom 10. November 2004 - 28 W (pat) 95/99 (https://dejure.org/2004,21042)
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Volltextveröffentlichungen (2)

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 18.11.2009 - 28 W (pat) 27/09

    "Etikett" - Zur Schutzfähigkeit dreidimensionaler, produktbezogener Formmarken

    Das Allgemeininteresse wird dabei bereits durch jede potenzielle Beeinträchtigung der wettbewerblichen Grundfreiheiten verletzt (vgl. hierzu auch BPatG PAVIS PROMA 28 W (pat) 95/99 - Käse in Blütenform II).
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   BPatG, 04.04.2005 - 28 W (pat) 95/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,43157
BPatG, 04.04.2005 - 28 W (pat) 95/99 (https://dejure.org/2005,43157)
BPatG, Entscheidung vom 04.04.2005 - 28 W (pat) 95/99 (https://dejure.org/2005,43157)
BPatG, Entscheidung vom 04. April 2005 - 28 W (pat) 95/99 (https://dejure.org/2005,43157)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 03.04.2008 - I ZB 46/05

    Käse in Blütenform II

    Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde der Markeninhaberin erneut zurückgewiesen (BPatG, Beschl. v. 4.4.2005 - 28 W(pat) 95/99, juris).
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   BPatG, 22.12.2000 - 28 W (pat) 95/99   

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https://dejure.org/2000,26431
BPatG, 22.12.2000 - 28 W (pat) 95/99 (https://dejure.org/2000,26431)
BPatG, Entscheidung vom 22.12.2000 - 28 W (pat) 95/99 (https://dejure.org/2000,26431)
BPatG, Entscheidung vom 22. Dezember 2000 - 28 W (pat) 95/99 (https://dejure.org/2000,26431)
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