Volltextveröffentlichungen (8)

• autokaufrecht.info

  Kosten des selbstständigen Beweisverfahrens - sofortiges Anerkenntnis

• IWW

  ZPO § 93; § 494a ZPO

• openjur.de

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Selbstständiges Beweisverfahren, sofortiges Anerkenntnis, Anlass zur Klageerhebung, Gewährleistung, Nacherfüllung

• autokaufrecht-frankfurt.de

  Käufer muss Gelegenheit zur Nacherfüllung geben

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 93; ZPO § 494a
  Kostenentscheidung bei einem Anerkenntnis des Verkäufers hinsichtlich Gewährleistungsrechten ohne vorherige Aufforderung zur Nacherfüllung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Keine Nacherfüllung verlangt - kein Anlass zur Klageerhebung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Kfz-Käufer, der sofort klagt, trägt das Kostenrisiko

• zpoblog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  Nacherfüllung, selbständiges Beweisverfahren und sofortiges Anerkenntnis

• ra-skwar.de (Pressemitteilung)

  Autokauf - Prozesskostenrisiko

 
• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Kfz-Käufer, der sofort klagt, trägt das Kostenrisiko

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Kostenentscheidung bei einem Anerkenntnis des Verkäufers hinsichtlich Gewährleistungsrechten ohne vorherige Aufforderung zur Nacherfüllung

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Kfz-Käufer, der sofort klagt, trägt das Kostenrisiko

• rabüro.de (Pressemitteilung)

  Kfz-Käufer, der sofort klagt, trägt das Kostenrisiko

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Zu schnell geklagt - Autokäufer klagte wegen Mängeln, ohne dem Verkäufer Gelegenheit zur Nachbesserung zu geben: Er bleibt auf den Prozesskosten sitzen

• welt.de (Pressemeldung, 26.01.2016)

  Nach Autokauf mit Mängeln Händler eine Chance geben

• channelpartner.de (Kurzinformation)

  Verkäufer muss Chance zur Beseitigung haben Nachbesserung bei Fahrzeugmängeln

• rechtsportal.de (Kurzinformation)

  Sachmängel: Kostenrisiko bei sofortiger Klage

Besprechungen u.ä. (2)

• zpoblog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  Nacherfüllung, selbständiges Beweisverfahren und sofortiges Anerkenntnis

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Beweisverfahren gewonnen und trotzdem nur "zweiter Sieger"! (IBR 2016, 201)

Papierfundstellen

• BauR 2016, 891

Wird zitiert von ... (2)

• LG Stuttgart, 03.06.1993 - 6 KfH O 13/93

  Urheberschutz für Sondervorschlag des Bieters?

  28 W 41/15.

  OLG Hamm, Beschluss vom 15.12.2015 - 28 W 41/15.

• BPatG, 23.07.2019 - 28 W (pat) 531/18
  Die Regelung verfolgt das im Allgemeininteresse liegende Ziel, dass solche Zeichen oder Angaben von allen Unternehmen frei verwendet werden können und nicht aufgrund ihrer Eintragung als Marke einem Unternehmen vorbehalten werden (…vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Rdnr. 25 - Chiemsee;… GRUR 2004, 680, Rdnr. 35, 36 - BIOMILD; BPatG, Beschluss vom 24. Oktober 2018, 28 W (pat) 548/12 - RANIS; Beschluss vom 9. März 2017, 28 W 41/15 - AUERBACH).