Rechtsprechung
   BPatG, 04.07.2007 - 28 W (pat) 100/06   

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https://dejure.org/2007,33236
BPatG, 04.07.2007 - 28 W (pat) 100/06 (https://dejure.org/2007,33236)
BPatG, Entscheidung vom 04.07.2007 - 28 W (pat) 100/06 (https://dejure.org/2007,33236)
BPatG, Entscheidung vom 04. Juli 2007 - 28 W (pat) 100/06 (https://dejure.org/2007,33236)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 12.12.2007 - 29 W (pat) 134/05

    My World

    "cool edition" (BPatG, Beschluss v. 2.10.2007 - 24 W (pat) 121/06 und 122/06; "backWERK" (BPatG, Beschluss v. 24.05.2007 - 25 W (pat) 121/05); "Cleverle" (BPatG, Beschluss v. 8.1. 2008 - 33 W (pat) 117/06) Derselbe Prüfungsansatz kommt auch in weiteren Verfahren zum Tragen, wie z. B. "egovKommune" (BPatG, Beschluss v. 28.06.2007 - 25 W (pat) 51/059); "RECHTLEGAL" (BPatG, Beschluss v. 26.10.2007 - 25 W (pat) 169/05), "Biofriends" (BPatG, Beschluss v. 4.07.2007 - 28 W(pat) 100/06) und "FineLine" (BPatG, Beschluss v. 5.12.2007 28 W (pat) 67/07).
  • BPatG, 14.01.2013 - 25 W (pat) 571/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Nature Friends" - keine Unterscheidungskraft

    Im Übrigen verweist die Markenstelle auf die die Schutzfähigkeit ablehnenden Entscheidungen 28 W (pat) 100/06 v. 4. Juli 2007 - Biofriends und 29 W (pat) 46/99 vom 9. Februar 2000, Nature Friends.
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