Rechtsprechung
| BPatG, 08.06.2005 - 28 W (pat) 80/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03
"Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
Auszug aus BPatG, 08.06.2005 - 28 W (pat) 80/04
Die Wortkombination, auch wenn sie lexikalisch noch nicht nachweisbar ist, ist nur die Summe von beschreibenden Bestandteile und kein neues Wort mit einer eigenen Bedeutung, das sich weit genug vom ursprünglich beschreibenden Gehalt entfernt (vgl EuGH, MarkenR 2004, 111 - BIOMILD, MarkenR 2004, 99 - KPN/Postkantoor; BGH, MarkenR 2004, 39 - Cityservice). - EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 08.06.2005 - 28 W (pat) 80/04
Die Wortkombination, auch wenn sie lexikalisch noch nicht nachweisbar ist, ist nur die Summe von beschreibenden Bestandteile und kein neues Wort mit einer eigenen Bedeutung, das sich weit genug vom ursprünglich beschreibenden Gehalt entfernt (vgl EuGH, MarkenR 2004, 111 - BIOMILD, MarkenR 2004, 99 - KPN/Postkantoor; BGH, MarkenR 2004, 39 - Cityservice). - EuGH, 12.02.2004 - C-265/00
Campina Melkunie
Auszug aus BPatG, 08.06.2005 - 28 W (pat) 80/04
Die Wortkombination, auch wenn sie lexikalisch noch nicht nachweisbar ist, ist nur die Summe von beschreibenden Bestandteile und kein neues Wort mit einer eigenen Bedeutung, das sich weit genug vom ursprünglich beschreibenden Gehalt entfernt (vgl EuGH, MarkenR 2004, 111 - BIOMILD, MarkenR 2004, 99 - KPN/Postkantoor; BGH, MarkenR 2004, 39 - Cityservice).
- BPatG, 04.02.2009 - 28 W (pat) 233/07
MINI PLUS
In ihrer sprachüblichen Wortbildung, die keinerlei ungewöhnliches Merkmal erkennen lässt, kann der angemeldeten Wortkombination deshalb zwanglos der Aussagegehalt "klein und besonders vorteilhaft" zugeordnet werden (vgl. hierzu etwa auch BPatG, 28 W (pat) 080/04, CLAUSPLUS, veröffentlicht auf PAVIS CD-ROM). - BPatG, 18.09.2006 - 30 W (pat) 76/04 Dies hat das Bundespatentgericht wiederholt festgestellt (zuletzt 28 W (pat) 80/04 vom 8. Juni 2005 - CLAUSPLUS).