Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• kanzlei.biz

  NATURLICH ist zu natürlich

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwalt.de (Kurzinformation)

  NATURLICH nicht unterscheidungskräftig

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 08.07.2009 - 28 W (pat) 154/08

  Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende, konkrete Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens im Unterschied zu solchen anderer Unternehmen wahrgenommen zu werden (std. Rspr., vgl. z. B. BGH GRUR 2003, 1050 -Cityservice) und damit eine eindeutige betriebliche Zuordnung dieser Waren und Dienstleistungen zu ermöglichen.
• BGH, 17.07.2003 - I ZB 10/01

  "Lichtenstein"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses für eine …

  Auszug aus BPatG, 08.07.2009 - 28 W (pat) 154/08

  Der vorliegend angesprochene Verkehr wird den Unterschied der Schreibweise zwischen dem angemeldeten Zeichen und der beschreibenden Angabe regelmäßig oder zumindest sehr häufig nicht bemerken (BGH GRUR 2003, 882-883, Rn. 18 -Lichtenstein).
• EuGH, 21.10.2004 - C-64/02

  HABM / Erpo Möbelwerk

  Auszug aus BPatG, 08.07.2009 - 28 W (pat) 154/08

  Sonstige Funktionen einer Marke -insbesondere ihre Werbefunktion -dürfen daneben nur von nachrangiger, untergeordneter Bedeutung sein (vgl. EuGH GRUR 2004, 1027, 1029 (Nr. 35) -DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT).

• BPatG, 09.02.2015 - 27 W (pat) 73/14

  AppOtheke - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "AppOtheke" - …

  Diese Ansicht stützen auch die im Verfahren bereits zitierten Entscheidungen zu "Lichtenstein" (BGH, Beschluss v. 17.07.2003 - I ZB 10/01, GRUR 2003, 882), "NATURLICH" (BPatG, Beschluss v. 08.07.2009 - 28 W (pat) 154/08) und "SCHLÜSEL" (BPatG, Beschluss v. 28.05.2009 - 30 W (pat) 25/09).
• BPatG, 15.05.2023 - 26 W (pat) 14/22
  Im Gegensatz zur Weglassung der Umlautpunkte beim Wortzeichen "NATURLICH" (BPatG 28 W (pat) 154/08) und zur Falschschreibung des Anfangsbuchstabens bei "FITAMIN (BPatG 26 W (pat) 521/20) könnten vorliegend die Wörter "faster" und "faser" leicht auseinandergehalten werden.

  Gleiches gilt, wenn der Verkehr die nur geringfügige Abwandlung gar nicht bemerkt oder sie für einen Druck- oder Hörfehler hält, da es dann schon an der die Unterscheidungskraft begründenden Eigenart fehlt (BPatG 28 W (pat) 154/08 - NATURLICH).

• BPatG, 20.07.2022 - 26 W (pat) 521/20
  Gleiches gilt, wenn der Verkehr die nur geringfügige Abwandlung gar nicht bemerkt oder sie für einen Druck- oder Hörfehler hält, da es dann schon an der die Unterscheidungskraft begründenden Eigenart fehlt (BPatG 28 W (pat) 154/08 - NATURLICH).

 
• BPatG, 31.07.2023 - 26 W (pat) 573/22
  Gleiches gilt, wenn der Verkehr die nur geringfügige Abwandlung gar nicht bemerkt oder sie für einen Druck- oder Hörfehler hält, da es dann schon an der die Unterscheidungskraft begründenden Eigenart fehlt (BPatG 28 W (pat) 154/08 - NATURLICH).
• BPatG, 03.07.2012 - 24 W (pat) 31/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Motiv/MOTIVI (Wort-Bild-Marke/IR-Marke)/ motivi …

  Auch dem Weglassen der I-Punkte kommt keine eigene klangliche oder begriffliche Bedeutung zu (vgl. ergänzend BPatG, Entsch. v. 8. Juli 2009, 28 W (pat) 154/08 - natürlich).
• BPatG, 19.08.2022 - 25 W (pat) 42/21
  Demzufolge ist davon auszugehen, dass sie von den angesprochenen Verkehrskreisen weitgehend nicht bemerkt werden wird (vgl. hierzu auch BGH GRUR 2003, 882 - Lichtenstein (Liechtenstein); BPatG 28 W (pat) 154/08 - NATURLICH (natürlich); 26 W (pat) 3/10 - FAHRAD (Fahrrad)).